Bis zum Sommer könne jeder Österreicher zumindest die erste Teilimpfung erhalten, gab sich der Bundesminister nach seiner Angelobung zuversichtlich. Am Nachmittag steht seine erste Regierungsklausur bevor.
Der neue Sozial- und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) wurde am Montagvormittag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg in Wien angelobt. Der 46-jährige Arzt aus Wien übernimmt damit das Amt von Rudolf Anschober (Grüne), der vergangene Woche in einer „persönlichen Erklärung“ den Grund für seinen Rücktritt bekannt gegeben hat.
„Diese Gesundheitskrise können wir nur gemeinsam bewältigen“, betonte der Bundespräsident bei der Angelobung. „Doch ist eine Person laut Verfassung hauptverantwortlich für deren Bewältigung, und das ist der Gesundheitsminister.“ Mückstein habe wesentliche Entscheidungen zu treffen und zu verantworten - „es ist aber offensichtlich, dass eine Person alleine eine solche Jahrhundertkrise nicht bewältigen kann“, so Van der Bellen. „Es braucht die gesamte Bundesregierung, die Landeshauptleute, die Bürgermeisterinnen und die Bürgermeister." Und abgesehen von der Politik brauche es das gesamte Gesundheitspersonal, das Pflegepersonal, Mitarbeiter an den Test- und in den Impfstraßen, „kurzum, es braucht die gesamte Bevölkerung, es ist wirklich eine gemeinsame Aufgabe“.
Denn obwohl die Impfungen nun voranschreiten und die Zahl der Neuinfektion „langsam aber stetig“ zurückginge: Die Aufgaben des neuen Gesundheitsministers seien „herausfordernd“, räumte der Bundespräsident ein. Er werde vor allem die Pandemie in den Griff bekommen müssen, habe aber auch der Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken, die sozialen Verwerfungen, die es zweifellos gebe, einzudämmen, und dürfe in der Krise niemanden zurücklassen. „Ich kann nur sagen, für Ihre wichtige Aufgabe im Dienst der Republik wünsche ich Ihnen alles Gute“, schloss der Van der Bellen ab. „Die Pandemie macht keine Pause, packen wir es weiter an.“
Leben schützen als „absolute Priorität"
Dies wird Wolfgang Mückstein auch tun: „Ich freue mich aufs Arbeiten“, ließ er im Anschluss an die Zeremonie wissen - die „sehr schön und würdevoll“ gewesen sei. Einer der Schwerpunkte in seiner zukünftigen Tätigkeit wird neben dem sozialen Bereich (Stichwort Kinderarmut und Arbeitslosigkeit) auf dem Impfgeschehen liegen. Zum russischen Impfstoff Sputnik meinte Mückstein, er dürfte erst zum Einsatz kommen, wenn ihn die europäische Arzneimittelagentur (EMA) zugelassen hat.
Das Thema Impfungen thematisierte der frisch angelobte Minister dann auch bei seinem ersten Arbeitstreffen mit Spitzenbeamten in seinem Ministerium am frühen Nachmittag. Die "absolute Priorität" sei es, Leben zu schützen - und das könne man nur, indem man ausreichend Intensiv-Kapazitäten habe, sagte Mückstein vor Beginn des "Briefings zur aktuellen Corona-Lage, Impfsituation", an dem neben Mückstein u.a. auch Generalsekretärin Ines Stilling, Chief Medical Officer Katharina Reich, Rot Kreuz-Bundesrettungskommandant Gerhard Foitik und Generalmajor Andreas Pernsteiner teilnahmen.
Bei den Impfungen gab sich Mückstein optimistisch. Er verwies etwa auf die vorgezogenen rund eine Million Impfdosen des Herstellers Biontech/Pfizer. Das bedeute, dass bis zum Sommer jeder Österreicher, der das will, zumindest die erste Teilimpfung erhalten könne. "So kann man zu arbeiten beginnen", so der Minister.
„Praxiserfahrung, Tatkraft und Weitblick"
Bundeskanzler Kurz (ÖVP) zeigte sich zuvor über die "ausgezeichnete" Personalauswahl des Vizekanzlers erfreut und froh, "dass wir jetzt einen Praktiker im Team haben". Werner Kogler (Grüne) attestierte dem neuen Minister "Tatkraft und Weitblick".
Am Nachmittag wird Mückstein erstmals an einer Regierungsklausur teilnehmen: Die türkis-grüne Bundesregierung kommt am Montagnachmittag zu einer zweitägigen Arbeitsklausur im Bundeskanzleramt zusammen. Diese steht im Zeichen der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen durch das Coronavirus. Konkret sollen einzelne Projekte des sogenannten "Comeback-Paketes" beschlossen werden.
Zentrale Bereiche der Arbeitsklausur werden "Arbeit", "Ökologisierung und Digitalisierung" und "Standort" sein, hieß es vorab. "Die Pandemie hat nahezu jede Volkswirtschaft der Welt schwer getroffen. Österreichs Standort wird jedoch stärker und widerstandsfähiger aus der Pandemie hervorgehen", lautet das Ziel von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Vizekanzler Werner Kogler will "im Sinne des Europäischen Green New Deals sowohl investieren als auch reformieren".
(bsch/APA)
