Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

"Comebackplan"

"Wirtschaftlich guten Weg aus der Krise finden": Regierung startet Klausur

Vor Beginn der Regierungsklausur gab die Regierungsspitze einige Details zum "Comebackplan" bekannt.
Vor Beginn der Regierungsklausur gab die Regierungsspitze einige Details zum "Comebackplan" bekannt.(c) APA/AFP/JOE KLAMAR (JOE KLAMAR)
  • Drucken

Die Regierung ist am Montagnachmittag zu einer zweitägigen Arbeitsklausur zusammengetroffen. Konkret sollen Projekte des sogenannten "Comeback-Paketes" beschlossen werden. Etwa die Erhöhung der Investitionsprämie von drei auf fünf Milliarden Euro.

Die türkis-grüne Bundesregierung ist am Montagnachmittag zu einer zweitägigen Arbeitsklausur im Bundeskanzleramt zusammengekommen. Diese steht im Zeichen der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen durch das Coronavirus. Konkret sollen einzelne Projekte des sogenannten "Comeback-Paketes" beschlossen werden.

Man wolle „gestärkter und resilienter“ aus der Krise kommen, zeigte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor Beginn zuversichtlich. Es gelte nun, den Blick nach vorne zu richten: „Wir wollen wirtschaftlich einen guten Weg aus der Pandemie finden.“ Es stünden zwar noch einige harte Monate der Pandemiebekämpfung bevor, und „die müssen wir jetzt gut über die Bühne bringen“. Aber dann „werden erfolgreiche und gute Jahre folgen, die von Wachstum und Aufschwung geprägt sein werden."

Beschäftigung und Investitionsprämie

Konkret bemühe man sich nun darum, Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen beziehungsweise aus der Kurzarbeit zu holen. „Wir wollen, dass in einem Jahr 500.000 Menschen wieder in einer vollständigen Beschäftigung sind und auch selbst von ihrem Einkommen in Österreich leben können.“ Dafür sei die angekündigte Öffnung Mitte Mai entscheidend - aber nicht nur.

Arbeitsplätze würden zwar Unternehmen schaffen, die Rahmenbedingungen müsste aber die Politik bereitstellen, so der Bundeskanzler. Der Fokus des „Comebackplans“ liege auf der Ökologisierung, Digitalisierung und darauf, Österreich als Standort wieder zu stärken. „Wir haben uns in der Bundesregierung darauf verständigt, dass wir die Investitionsprämie von drei auf fünf Milliarden Euro erhöhen.“ Das sei der größte Investitionsschub in den letzten Jahrzehnten, konkret erhoffe man sich, dass er ein Investitionsvolumen von 55 Milliarden Euro auslösen werde. „Damit gibt es in Zeiten der Unsicherheit einen beruhigenden Effekt auf die Wirtschaft“, so Kurz.

Bis zum Ende der Anmeldefrist am 28. Februar habe es über 258.000 Anträge auf die Investitionsprämie gegeben, fügte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hinzu. Der größte Teil der Förderungen - 94 Prozent - gehe an KMUs, nur sechs Prozent an Großunternehmen. Die Hälfte aller Investitionen hätten einen Digitalisierungs- oder Ökologisierungsschwerpunkt, so Schramböck. Davon wiederum würden 21 Prozent der Anträge Digitalisierung betreffen, 27 Prozent Ökologisierung und 0,4 Prozent „Life Science". Die Wirtschaftsministerin erhofft sich auf Basis von Berechnungen, dass durch die Investitionen innerhalb der nächsten fünf Jahre bis zu 800.000 Jobs geschaffen werden.

"Rausinvestieren aus der Krise"

Vom „Investieren“ sprach auch Werner Kogler (Grüne) - und vom „Reformieren": Es ginge nicht darum, „herzustellen, wie es war“, erläuterte der Vizekanzler, sondern „modernisieren statt konservieren“. Außerdem werde die Investitionsprämie auf den Klimaschutz gerichtet sein, weil dieser ein Jobmotor sei, wie auch Umweltministerin Leonore Gewessler (ebenfalls Grüne) bekräftigte.

So soll der Fokus vor allem auf klimafreundliche Investitionen gesetzt werden, Förderung für „klimafeindliche“ Investitionen werde es nicht geben, auch nicht für jene in die Fossilwirtschaft. Ziel sei es, sich „klug aus der Krise heraus zu investieren“, so Kogler.

Premiere für Mückstein

Die Ergebnisse sollen nach der Klausur am Dienstagnachmittag präsentiert werden. In der Runde wird erstmals der neue Gesundheitsminister Platz nehmen. Wolfgang Mückstein wurde am Vormittag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Am Mittwoch  soll er von der Regierungsspitze offiziell im Nationalrat vorgestellt werden.

(bsch/maha)