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ÖH-Wahl

Studenten auf Wählerfang im Netz

Student bei der Stimmabgabe.
Von 18. bis 20. mai können die Studenten ihre Stimme abgeben.Clemens Fabry
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Mitte Mai wählen die Studierenden ihre Vertretung. Die Beteiligung könnte dabei einen neuen Tiefpunkt erreichen. Die Hochschülerschaft setzt auf Onlinewerbung und Briefwahl.

Hoch ist die Wahlbeteiligung bei der Hochschülerschaftswahl in den vergangenen Jahrzehnten nie gewesen. Beim bislang letzten Urnengang vor zwei Jahren hat gerade einmal ein Viertel der Studierenden seine Stimme abgegeben. Diesmal könnte die Beteiligung auf den absoluten Tiefpunkt sinken.

„In absoluten Zahlen werden alle Fraktionen Wähler einbüßen. Nur wird diesmal die Frage sein: Wer wird am wenigsten verlieren?“ So hört man das bei Gesprächen mit Funktionären der Österreichischen Hochschülerschaft. Man macht sich insbesondere wegen des Distance Learnings Sorgen. Im Sommersemester werden weiterhin nur wenige Lehrveranstaltungen vor Ort stattfinden. Mit Werbung vor den Toren der Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privatunis wird man die 345.000 Wahlberechtigten nicht erreichen. Laufkundschaft wird man bei der Wahl von 18. bis 20. Mai nicht haben.

Ein Legitimationsproblem

Für die Hochschülerschaft ist das heikel. Denn mit einer weiter rückläufigen Wahlbeteiligung wird auch ihre Legitimation und ihr politisch ohnehin überschaubares Gewicht sinken. Das verhehlt auch Vorsitzende Sabine Hanger nicht. „Die ÖH hat definitiv ein Legitimationsproblem, wenn die Wahlbeteiligung sinkt“, sagte die Spitzenkandidatin der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft zuletzt im Interview mit der „Presse“. Die Beteiligung dürfe nicht auf unter 20 Prozent rutschen.

Wahlbeteiligung im Zeitverlauf
Wahlbeteiligung im ZeitverlaufClemens Fabry und Petra Winkler

„Wir sind deine Stimme, wenn du uns deine Stimme gibst!“, lautet der Slogan, mit dem die ÖH die Studierenden trotz Pandemie zur Urne bewegen will. Dafür wird einiges an Geld in die Hand genommen: 60.000 Euro, also 16 Cent pro Studierendem, steckt die ÖH in die Kampagne. Erstmals findet diese ausschließlich online statt. Geworben wird auf Instagram, YouTube, Facebook, Twitter und der Social-Media-Plattform Jodel.

Das missglückte E-Voting

Gelernt und wahlgekämpft wird an den Hochschulen mittlerweile also digital – gewählt aber nicht. Dabei hat es das E-Voting, eine Onlinestimmabgabe, bei der ÖH-Wahl tatsächlich schon einmal gegeben. Das Experiment ist im Jahr 2009 aber nicht ohne Pannen geblieben. Zwei Jahre später hat der Verfassungsgerichtshof die Verordnung zum E-Voting als gesetzeswidrig aufgehoben. Die digitale Wahl war damit Geschichte.

Für die Steigerung der Wahlbeteiligung musste man sich etwas anderes einfallen lassen. Im Jahr 2015 konnten die Studierenden des erste Mal per Brief abstimmen. Die Wahlbeteiligung hob auch das nicht, damals lag sie bei 25,8 Prozent. Trotzdem soll die Briefwahl heuer das Debakel verhindern. Es sollen deutlich mehr Wahlkarten gedruckt werden. Konkret geht man derzeit von 30.000 aus. 2019 wurden von insgesamt knapp 90.000 Gesamtstimmen lediglich 8000 Stimmen per Post abgegeben.

Vier Wochen sind es noch bis zum ersten Wahltag. Bis eine Woche davor, also bis 11. Mai, können die Wahlkarten beantragt werden. Bei der Wahlkommission einlangen müssen sie bis spätestens 18 Uhr am vorletzten Wahltag (19. Mai). Bisher sind laut Informationen der Bundesvertretung rund 5600 Karten bestellt worden. Das sind, wie es heißt, deutlich mehr als im Vergleich zu den Vorjahren.

Ein Problem wird aber auch bei einer hohen Briefwahlbeteiligung bleiben: Man kannauf Distanz nur die Bundes- und die Hochschulvertretung wählen. Für die Wahl der Studienvertretung – die sich um die jeweilige Studienrichtung kümmert – müssen sich die Studierenden doch an die Hochschule begeben.


[RE71G]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.04.2021)