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Hintergrund

ÖH-Wahl: Was wird eigentlich gewählt?

Clemens Fabry
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Mitte Mai sind rund 345.000 Studierende an allen österreichischen Hochschulen dazu aufgerufen, ihre Vertretung zu wählen. Doch was wird eigentlich genau gewählt?

Mitte Mai ist es wieder so weit: Wie üblich im Zweijahrestakt dürfen die österreichischen Studierenden an Unis, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privatunis ihre Vertretung wählen. Dabei geben sie nicht nur eine Stimme ab – sondern bis zu drei: Gewählt werden nämlich die Bundesvertretung, die Hochschulvertretung und die Studienvertretung.

Die Bundesvertretung ist so etwas wie das österreichweite Studierendenparlament: Per Listenwahlrecht können Studierende hier eine der acht kandidierenden Fraktionen wählen. Diese entsenden dann je nach Stärke ihre Mandatare in die 55-köpfige Bundesvertretung. Auch wenn man an mehreren Hochschulen studiert, kann man hier nur ein Mal wählen.

Vertreter gegenüber Politik

Konkret ist die Bundesvertretung die gesetzliche Vertretung aller Studierenden gegenüber der Politik. Sie vertritt die Anliegen der Studierenden unter anderem gegenüber dem Wissenschaftsministerium, sie darf Vertreter in bestimmte Gremien schicken und Gesetzesentwürfe begutachten. Außerdem bietet auch die Bundes-ÖH für Studierende Beratung und Unterstützung an.

Derzeit hat in der Bundesvertretung die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft 15 Mandate, mit Sabine Hanger stellt die AG derzeit auch die Bundesvorsitzende. Sie hat allerdings keine Mehrheit im Studierendenparlament: Hanger übernahm den Vorsitz der ÖH, nachdem sich die bisherige linke Koalition aus Gras, VSStÖ und FLÖ im Sommer zerstritten hat.

Auf die AG folgen in Mandaten die Grünen und Alternativen StudentInnen der Gras (13), der Verband Sozialistischer StudentInnen des VSStÖ (13), die Jungen Liberalen Studierenden (Junos/6), die Fachschaftslisten (FLÖ/5), und die zwei konkurrierenden kommunistischen Listen KSV-KJÖ und KSV-LiLi sowie der Ring Freiheitlicher Studenten mit je einem Mandat.

Mitsprache bei Lehrplänen

Die Hochschulvertretung ist für die Anliegen der Studierenden gegenüber ihrer jeweiligen Hochschule zuständig. Zur Wahl treten unterschiedliche Fraktionen an, sie entsenden Mandatare in die Hochschulvertretung und in verschiedene Gremien, etwa in den Uni-Senat, wo zum Beispiel über Lehrpläne entschieden wird. Auch hier bietet die ÖH zudem Beratung und Unterstützung an.

Die Studienvertretung ist schließlich die unterste – oder den Studierenden näheste – Ebene der ÖH. Hier werden keine Fraktionen gewählt, sondern konkrete Personen, die sich für eine bestimmte Studienrichtung einsetzen wollen. Man kann aus einer Liste von Namen auswählen. Die drei bis fünf Personen, die letztlich bestimmt werden, sind die Anlaufstelle für Studierende des Fachs.

(beba)