Das Wissenschaftsministerium hat ein Sicherheitskonzept erarbeitet. Einen negativen Test darf man von Wählern nicht verlangen.
Die Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) ist von der Pandemie geprägt: Damit die Wahl von 18. bis 20. Mai stattfinden kann, hat das Wissenschaftsministerium ein ein Sicherheits- und Hygienekonzept entwickelt. Anders als für die Teilnahme an Lehrveranstaltungen oder Prüfungen darf demnach für die Stimmabgabe bei ÖH-Wahlen kein negativer Corona-Test verlangt werden. Dies würde eine "unzulässige Einschränkung des Wahlrechts" bedeuten.
Empfohlen wird dagegen die Nachweis eines zeitnahen negativen COVID-19-Testergebnisses für Mitglieder der Wahlkommission bzw. Beobachter bei den Wahltagen. Für Wähler Pflicht ist das Tragen einer FFP2-Maske im Wahllokal, nach Möglichkeit sollen diese auch eigene Kugelschreiber verwenden. Im, vor und im Umkreis des Wahllokals sollen große Menschenansammlungen vermieden werden.
Als Wahllokale werden grundsätzlich große Räumlichkeiten empfohlen, die gut durchlüftet werden und möglichst von außen betreten bzw. über eine andere Tür nach draußen wieder verlassen werden können. Als Beispiele angeführt sind große Hörsäle, Foyers, Aulen, Zelte oder Container im Freien. Sollte im Freien gewählt werden, braucht es zusätzlich eine alternative Möglichkeit für den Fall von Schlechtwetter.
Mehr Interesse an Wahlkarten
Das Interesse an Wahlkarten ist unterdessen höher als bei früheren Wahlen ("Die Presse“ berichtete). Zuletzt waren laut Bildungsministerium rund 6300 Wahlkarten beantragt worden. Zum Vergleich: Bei den vergangenen ÖH-Wahlen im Mai 2019 wurden etwa 8000 Briefwahlstimmen (von insgesamt knapp 90.000 Gesamtstimmen) abgegeben.
Die Frist zur Beantragung einer Wahlkarte läuft noch bis 11. Mai, also eine Woche vor dem ersten Wahltag. Per Briefwahl gewählt werden können die Bundesvertretung und die Hochschulvertretung, nicht aber die Studienvertretungen. Für letztere muss direkt vor Ort die Stimme abgegeben werden.
(APA)