Dominik Nepp wurde am Sonntag mit 97,86 Prozent der Stimmen zum Wiener Parteichef gewählt.
Wird er oder wird er nicht Maske tragen? Und wie will die Partei der Covid-Maßnahmen-Kritiker eine Veranstaltung mit knapp 400 Delegierten während des Wiener Lockdowns abhalten? Die zentralen Fragen, die man sich vor dem Wiener Parteitag der FPÖ in der Wiener Messe gestellt hatte, waren am Sonntag schnell beantwortet: Klubobmann Herbert Kickl kam mit FPÖ-blauer Maske (auf die er sich das Motto der Corona-Demos, „Kurz muss weg“, hatte drucken lassen). „Ich bin heute mit Maske gekommen, kein Problem“, so Kickl. Der sich damit wie ein „Zorro des 21. Jahrhunderts“ fühlte, wie er zu Protokoll gab.
Die Delegierten saßen in größerem Abstand an Einzeltischen und mussten während des Parteitags eine Maske tragen. Auch auf das übliche Buffet mussten die Teilnehmer verzichten. Sie fanden stattdessen Lunchboxen an ihren Plätzen vor.
Nach der demonstrativen Maskenverweigerung im Parlament also eine Kehrtwende – und nachdem auch die Maskenfrage an der Parteispitze zuletzt für grobe Unstimmigkeiten gesorgt hatte, versuchten Herbert Kickl und Norbert Hofer mit symbolischen Gesten, Abklatschen etwa, am Sonntag Einigkeit zu demonstrieren.
Die Übung, Geschlossenheit zu zeigen, scheint geglückt zu sein. Zumindest, was die Wahl des Wiener Parteichefs betrifft: Der seit 2019 vom Vorstand designierte Parteichef, Dominik Nepp, wurde mit 97,9 Prozent offiziell gekürt. Bei dem Treffen in der Messe Wien ergriffen sowohl Bundesparteichef Norbert Hofer als auch Parlamentsklub-Obmann Herbert Kickl das Wort. Hofer kündigte dabei „Enthüllungen“ für Mai an.
Nepp, den die Ibiza-Geschehnisse an die Spitze der Wiener Landesgruppe befördert hatten, hätte bereits im Vorjahr offiziell gekürt werden sollen. Der erste Corona-Lockdown machte aber einen Strich durch die Rechnung. Nun wurde der Parteitag nachgeholt. 385 Stimmzettel wurden bei der Obmann-Wahl abgegeben, wobei zwölf ungültig waren. 365 der gültigen Stimmen entfielen auf Nepp. Gegenkandidaten gab es keine.
Nepp, damals nicht amtsführender Vizebürgermeister im Rathaus und aktuell nicht amtsführender Stadtrat, war 2019 vom Vorstand designiert worden. Er musste nach dem Ibiza-Debakel in die Fußstapfen von Heinz-Christian Strache treten, der bis zu seinem Rücktritt nicht nur Bundesobmann, sondern auch Landesparteichef in Wien war. Der Start für den designierten Chef gestaltete sich nicht einfach: Bei der Wien-Wahl im Vorjahr stürzte die FPÖ um mehr als 23 Prozentpunkte auf einen Stimmanteil von knapp über sieben Prozent ab.
Der Wiener FPÖ-Chef verteidigte am Sonntag den Umstand, dass man sich nicht „unpersönlich“ im virtuellen Raum treffe, sondern einen Parteitag abhalte. „Wir sind jetzt schon 14 Monate eingesperrt“, klagte er. Nepp geißelte auch das „Maskendiktat“ und das Verbot von Demonstrationen.
Man zeige, dass man trotzdem einen Parteitag durchführen könne. „Wir halten uns selbstverständlich als rechtstreue Bürger an Verordnungen und Gesetze“, versicherte er – wobei er hinzufügte, es sei die Hausordnung in der Messe, die vorschreibe, Masken zu tragen. Die Coronapolitik der Bundesregierung stand im Mittelpunkt seiner Rede, Themen der Wiener Landespolitik oder die Öbag-Chats fanden nur am Rande Erwähnung. Innerparteilich mahnte er Geschlossenheit ein, wobei er darauf verwies, dass die Umfragen wieder Zugewinne zeigen würden. Nepp kündigte eine „Wählerrückholaktion“ an. Man lasse sich von außen keinen Streit „in unsere freiheitliche Familie“ tragen.
Dass man geeint auftreten will, wurde auch zum Auftakt demonstrativ klargestellt. Vor der Rede des angehenden Wiener FPÖ-Chefs richteten sowohl Hofer als auch Kickl Grußworte an die anwesenden Funktionäre. Der Bundesparteichef ließ mit einer Ankündigung aufhorchen: „Ich kann euch versprechen, dass sich die Dinge in den nächsten Monaten sehr verändern werden“, meinte er. Und: „Im Mai dürfte es zu neuen Enthüllungen kommen, die insbesondere die ÖVP sehr erschüttern werden.“
Kritik an „purer Scheinheiligkeit“ Kickls
Mit Abklatschen übernahm Parlamentsklubchef Kickl von Hofer das Rednerpult. Auf die Gerüchte über Kalamitäten untereinander wurde zwar in beiden Ansprachen nicht eingegangen, aber Kickl beschwor einen „Schulterschluss“ zwischen den verschiedenen Teilen der Partei.
„Scheinheiligkeit und puren Egoismus“ in Kickls Auftritt ortete ÖVP-Gesundheitssprecherin Gabriela Schwarz per Aussendung. Auf Corona-Leugner-Demonstrationen biedere sich Kickl an Rechtsextreme an, „aus Gründen der Inszenierung und aus Liebe zu seinen Parteifreunden“ trage er dann doch Maske. Dieses Vorgehen verdeutliche die „Rücksichtslosigkeit“ Kickls gegenüber den Kollegen im Parlament, wo der blaue Klub seit Monaten für Ärger sorgt, weil keine Masken getragen werden.
(APA/cim)
