Fürs Erste wird wohl nur ein Nachweis über Impfung, Genesung oder Testung nötig sein, um Kulturveranstaltungen oder Restaurants zu besuchen. Dies soll bald über einen QR-Code möglich sein.
Der "Grüne Pass" wird in drei Etappen kommen. Beim ersten Schritt - vermutlich schon ab der Lockerung mit 19. Mai - wird er allerdings nicht mehr als ein normaler Nachweis einer Impfung, Testung oder Genesung sein. Rund zwei bis drei Wochen später soll er dann national über einen gemeinsamen QR-Code umgesetzt werden, danach heißt es auf die europäische Lösung warten.
In den vergangenen Tagen war ja auch regierungsintern eine Diskussion über den Start des "Grünen Pass" entstanden. Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP) hatte zuletzt Ende Mai als Auftakt angegeben, was Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) eher verstimmt zurückwies.
De facto dürfte es da aber auch ein wenig Verwirrung um Begrifflichkeiten geben. Denn Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spricht zwar derzeit viel vom "Grünen Pass", der die Öffnungsschritte begleitet, meint fürs Erste aber nur das Prinzip, dass man sich via Impfung, Genesung oder Testung Zutritt zu Veranstaltungen, Gastronomie und Hotellerie verschaffen kann.
Erst schlichter Nachweis, dann QR-Code
So ist vermutlich ab 19. Mai nichts anderes nötig als ein normales Testergebnis, der Nachweis einer überstandenen Corona-Infektion oder ein Eintrag im Impfpass. Selbst das gilt allerdings nur, wenn die SPÖ einer entsprechenden gesetzlichen Änderung zustimmt und damit die einschlägige Bundesratsblockade, die noch bis zum 25. Mai läuft, aushebelt. Wird dies nicht (im Rahmen einer Sondersitzung) vollzogen, müssten auch Geimpfte noch sechs Tage lang testen gehen, ehe der Impfnachweis zur "Zutrittskarte" wird. Dies wird aber jedenfalls und spätestens Ende Mai umgesetzt sein und als Zugangsvoraussetzung für viele Bereiche des öffentlichen Lebens gelten, wie auch Bundeskanzler Kurz am Montag am Rande einer Pressekonferenz bestätigte.
Geplant ist laut Kanzleramt, dass die unterschiedlichen Nachweise so rasch wie möglich in einem QR-Code gebündelt werden. Das wird dann aber wohl noch bis Anfang Juni dauern. Dabei wird es sich quasi um den österreichischen "Grünen Pass" handeln.
Darauf folgt die europäische Variante
Diesem wird noch eine europäische Variante folgen, die den Sommer-Tourismus regeln wird. Der Bundeskanzler am Montag vor diesem Hintergrund: „Ich hoffe, dass es diese im Sommer geben wird.“ Denn zu klären gibt es hier noch etliche Details, etwa, ab welchem Tag nach der Impfung man zusätzliche Freiheiten erhält. In Österreich sind es drei Wochen nach dem ersten Stich, in anderen Ländern sind auch deutlich kürzere Fristen in Überlegung.
Zudem gilt es etwa zu klären, welche Impfstoffe als verlässlich bewertet werden, also ob auch eine Impfung mit einem Vakzin gilt, das noch nicht von der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA zugelassen wurde.
Ausreisetestes bei Inzidenz von 300?
Offene Fragen gibt es auch noch bezüglich der verschärften Ausreisetests aus österreichischen Bezirken. Beim Gipfel am Freitag war die Grenze auf eine Inzidenz von 400 auf 300 pro 100.000 Einwohner gesenkt worden. Allerdings soll diese erst mit den Öffnungsschritten am 19. Mai gelten. Wie lange diese Grenze überschritten werden muss, dass die Tests auch tatsächlich gestartet werden müssen, ist noch Teil der Verhandlungen von Ländern und Gesundheitsministerium. Der entsprechende Erlass dürfte noch etwas auf sich warten lassen.
(APA/Red.)
