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SPÖ

Was Doskozils Rückzug für die SPÖ bedeutet

SPOe Rotes Foyer mit Rendi-Wagner, Doskozil
Georges Schneider / picturedesk.
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Hans Peter Doskozil verlässt im Interesse des Parteifriedens die Bundesgremien – und attackiert gleichzeitig die Linie der Bundespartei.

Wien. Die Geschichte der Entfremdung zwischen der Bundes-SPÖ und dem burgenländischen Landesparteichef Hans Peter Doskozil ist um ein Kapitel reicher: Doskozil kündigte in einem Brief, der breitflächig über die Medien verbreitet wurde, seinen Rückzug aus der Bundespolitik an. Er werde am kommenden Parteitag, der Ende Juni stattfindet, nicht mehr als stellvertretender Bundesparteivorsitzender kandidieren, sondern nur noch als einfacher burgenländischer Delegierter teilnehmen.

Doskozil, der in den vergangenen Jahren beständig den Kurs der Bundespartei kritisiert hat, begründet das mit der Erhaltung des Parteifriedens: Auch er habe „in der politischen Leidenschaft wohl das eine oder andere Mal den Bogen überspannt“, so der burgenländische Landeshauptmann selbstkritisch. Nun wolle er aber einen Neustart ermöglichen und die SPÖ aus dem medialen Dauerfeuer nehmen. „Die Verantwortung für den Kurs der Bundespartei trägst vor allem du, liebe Pamela“, schreibt Landeshauptmann Doskozil an Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. „Mit meinem Schritt hoffe ich dich dabei zu unterstützen.“

Pamela, geh du voran!

Hans Peter Doskozil nimmt sich aus dem Spiel. Fragt sich für wie lange. Doch abgesehen vom Stil - inhaltlich hat er einige Punkte.

>>> Kommentar von Oliver Pink

Keine Störfeuer mehr?

Also keine Störfeuer mehr aus dem Burgenland? Das sieht nicht ganz so aus, denn schon dieser Brief gerät in weiterer Folge zur Abrechnung mit der Bundespartei im Allgemeinen und mit der Linie der Parteichefin beim Umgang mit der Pandemie im Speziellen. Deren Beharren auf besonders restriktive Maßnahmen führe „zu keinem sinnvollen Ergebnis“. Auch den Zugang der SPÖ in der Migrationspolitik kritisiert er ein weiteres Mal: Das von ihm und dem Kärntner Landeshauptmann, Peter Kaiser, ausgearbeitete Migrationspapier sei nie umgesetzt worden. Und Landeshauptmann Doskozil fordert auch, die SPÖ dürfe sich „nicht in Nischenthemen verlieren“, damit grabe man sich selbst das Wasser ab.