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Coronakrise

Neos für "Neustart statt Comeback"

Will nun "nach vorne blicken": Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger
Will nun "nach vorne blicken": Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
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Parteichefin Meinl-Reisinger fordert in einer Grundsatzrede einen Zukunftskonvent für die Erneuerung Österreichs - und freut sich „wie ein Hutschpferd“ über ihren Impftermin.

Einen Neustart statt einem bloßen Comebackplan. Diesen forderte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger am Donnerstag ein, schließlich sei ein „Comeback“ immer ein „Zurück zum Alten". Corona habe viel verändert und viele bisher nur halbherzig angegangene Herausforderungen schonungslos offengelegt. Ein "Comeback" zum alten Vor-Corona-Zustand wäre ein Rückschritt. "Es braucht jetzt viel mehr. Es braucht einen echten Neustart", sagte Meinl-Reisinger in einer Grundsatzrede, die sie im 10. Stock des Haus des Meeres mit Blick auf die Dächer Wiens hielt.

"Auf der Ausfahrt aus der Krise dürfen wir nicht in den Rückspiegel der Vergangenheit schauen, sondern mutig nach vorne in eine Zukunft, die besser ist, als es jemals war." Ziel müsse sein, dass die Menschen in Österreich künftig "freier und zuversichtlicher handeln". "Wann, wenn nicht jetzt, muss die Regierung die Ärmel raufkrempeln und wesentliche strukturelle Defizite anpacken, Lösungen anbieten, Dinge besser machen." Zu lange sei an kleinen Schräubchen gedreht worden - „und das dafür mit Pomp und Trara“. Das habe vielleicht bis jetzt gereicht. „Jetzt reicht es nicht mehr", so Meinl-Reisinger.

„Wendepunkt in der Geschichte"

Sie forderte einen Zukunftskonvent für die Erneuerung Österreichs: "Wir sind bereit für den Start einer Reformrakete." Mit einem Zukunftskonvent soll der Grundstein für diesen Neubeginn gelegt und dabei all jene politischen Kräfte ins Boot geholt werden, die echte Verantwortung übernehmen. "Diese Krise wird ein Wendepunkt in der Geschichte dieses Landes sein. Wenn wir das als Chance begreifen, dann ist ein echter Neustart mit mutigen Reformen möglich", so Meinl-Reisinger.

Die Neos-Chefin sparte nicht mit Kritik an der Regierung. Kein Staat sei auf die Pandemie vorbereitet gewesen, aber sie unterschieden sich darin, wie sie mit der Krise umgehen. Der zentrale Schlüssel zur Bewältigung der Krise sei "Vertrauen", auch in das Krisenmanagement. Dazu müsste die Regierung viel klarer und transparenter kommunizieren, stärker versuchen, die Menschen mitzunehmen, die Eigenverantwortung stärken, statt völlig auf Bevormundung zu setzen. Die Bewältigung der Krise sei für keine Regierung einfach, räumte sie ein, Fehler passieren, "auch wir haben danebengegriffen". Aber genau deswegen müsste man auf Ehrlichkeit und Transparenz setzen.

Die ÖVP habe einen neuen Stil versprochen, stattdessen werde aber das "alte System der Machtversessenheit und Zukunftsvergessenheit noch weiter auf die Spitze getrieben" mit noch mehr "Schein als Sein". Es brauche keine weiteren Pressekonferenzen mehr mit inhaltsleeren Ankündigungen, keine Message Control. Was es bräuchte, sei eine politische Kultur, "die dafür sorgt, dass die besten Köpfe an den richtigen Positionen sitzen und nicht die, die jemanden kennen". Selbstzufriedenheit und Selbstgefälligkeit seien nicht der richtige Weg.

Kindergarten und Volksschule „neu denken"

Es sei Zeit, "die Fundamente unseres Landes genau zu prüfen und zu festigen, um dann endlich an dieser Vision für ein Neues Österreich zu bauen". Denn sie wolle nicht in einem Jahr feststellen, dass alles wieder so sei wie früher, so Meinl-Reisinger. Als besondere Schwerpunkte des von den Neos verlangten Neustarts nannte sie die Stärkung von Innovation und Unternehmertum sowie die Bildung. Der wichtigste Rohstoff Österreichs sei die Innovation, so die Neos-Chefin, die sich ein Bildungssystem wünscht, "das die Herausforderungen der Zukunft erkennt und den Kindern vermittelt".

Man müsse Kindergarten, Volksschule und den Übergang in die Mittelschule völlig neu denken. Meinl-Reisinger sprach von einem "Elementarschulansatz" von vier bis zwölf Jahren. Sie forderte auch eine einheitliche Pädagogenausbildung und eine Reform der Schulfächer. Die Regierenden würden nur "groß reden und klein handeln".

Meinl-Reisinger gab in ihrer Rede auch bekannt, dass sie als Angehörige einer Risikogruppe schon nächste Woche einen Impftermin habe: "Ich freue mich darüber wie ein frisch lackiertes Hutschpferd.“ Sie sehe „das Morgen“ also schon. Aber wenn sie die Augen schließe, sehe sie auch Kinder miteinander spielen, Großeltern, die ihre Enkel wieder in den Arm nehmen und Fußballvereine, die wieder miteinander trainieren können. Dafür brauche es jetzt einen Kraftakt, einen umfassenden und breit aufgesetzten Neustart: Dafür brauche es den Mut, nach vorne zu blicken und auch Themen anzusprechen, die nicht jeder begrüßen werde, die aber notwendig sind, „damit wir uns auf das morgen vorbereiten. Wir leben nicht für das Gestern, für das, was war, sondern wir leben im Heute, mit Blick auf morgen“, resümiert die Neos-Chefin.

(APA/Red.)