In Österreich wird vieles bald wieder anders sein, zeigt sich die SPÖ-Chefin in ihrer Videobotschaft anlässlich des Tags der Arbeit zuversichtlich. Damit „anders“ auch „besser“ für alle ist, müsse sich aber einiges ändern.
Die SPÖ kann zum zweiten Mal den 1. Mai nicht so begehen, wie sie es gewohnt ist. Der traditionelle Sternmarsch zum Rathausplatz mit anschließender Abschlusskundgebung der Parteigranden entfällt, die Feierlichkeiten werden großteils in den virtuellen Raum verteilt. Denn das Coronavirus habe das Land weiterhin fest im Griff, wie Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner in ihrer Videobotschaft zum heutigen Tag der Arbeit festhält.
Durch den Impffortschritt werde aber vieles wieder anders sein, gibt sie sich überzeugt. Das Tor zu mehr Freiheit werde langsam und vorsichtig wieder aufgestoßen. Damit das „andere“ Österreich aber auch ein „besseres“ für viele werde, müsse man einige Hürden überwinden.
Wirtschaft beflügeln und Aufschwung ermöglichen
Rendi-Wagner fordert gemeinsame Anstrengungen für „ein wirtschaftlich starkes, sozial gefestigtes und ökologisches Österreich“. Das Ziel müsse sein, die Wirtschaft zu beflügeln und für Aufschwung zu sorgen, „der nicht nur einigen wenigen, sondern allen zugutekommt und niemanden zurücklässt“. Wie dies gelingen kann? Mit hohen Investitionen, schlägt die SPÖ-Chefin etwa vor. Schließlich stärken jene „in Verkehr und Infrastruktur, in neue Energiesysteme, in Elektromobilität und in Forschung und Entwicklung“ den Wirtschaftsstandort, schaffen Arbeitsplätze und schützen Umwelt und Klima.
An diesem Punkt lehnt sie auch „neue Massensteuern“ ab, wie sie die Regierung dann einführe, „wenn sie selbst daran scheitert, die Klimaziele zu erreichen“.
Steuergerechtigkeit und gleiche Chancen für alle
Außerdem spricht sich Rendi-Wagner für eine Steuersenkung „für alle hart arbeitenden Menschen“ aus. Dafür müssten aber „hohe Millionen- und Milliarden-Vermögen endlich mehr beitragen, damit die Kosten der Krise gerecht verteilt werden und von wirklich allen geschultert werden.“ Frauen müssten mehr bezahlt bekommen und Unternehmen vor „internationalen Online-Multis“ geschützt sein, die Steuerschlupflöcher nutzen. „Mehr Steuergerechtigkeit ist dringend notwendig“, betont sie.
Zudem brauche es Joboffensiven und Beschäftigungsprogramme, „damit die, die keinen Job haben, rasch wieder eine Arbeit bekommen und Leistung erbringen können.“ Vor diesem Hintergrund müsste auch „endlich der Pflegenotstand“ gelöst werden. „Österreich hat Rekordarbeitslosigkeit. Gleichzeitig fehlen in Österreich bis zu 80.000 Pflegekräfte“, rechnet Rendi-Wagner vor. „Allen Arbeitslosen, die in die Pflege umsteigen wollen, muss in Österreich der rote Teppich ausgerollt werden."
Und nicht zuletzt müsste in Bildung und in den Sozialstaat investiert werden. Dies werde nicht die letzte Pandemie gewesen sein, resümiert die SPÖ-Chefin. Aber mit Investitionen in Spitäler, medizinische Forschung und öffentliche Gesundheitsversorgung investiere man auch in die Zukunft.
(Red.)
