Benjamin Netanjahus Mandat für eine Regierungsbildung läuft aus: Er setzt nun auf Last-Minute-Coups.
Der Chef einer Kleinpartei mit sieben Sitzen könnte Israels nächster Ministerpräsident werden – wenn es nach dem Amtsinhaber Benjamin Netanjahu geht. In dem Versuch, in letzter Minute eine Koalition auf die Beine zu stellen, machte er Naftali Bennett, dem Vorsitzenden der rechten Yemina-Partei, ein verlockendes Angebot. „Zugunsten des Staatswohls“, verkündete Netanjahu, „habe ich Naftali Bennett gesagt, ich bin bereit, seine Bitte um eine Rotationsabmachung zu erfüllen, bei der er als Erster für ein Jahr als Premier dienen würde“.
Netanjahu hat guten Grund, den Einsatz zu erhöhen: Das Mandat zur Regierungsbildung, das Präsident Reuven Rivlin ihm vor vier Wochen übergeben hatte, lief Dienstagnacht aus. Rivlin hat nun am Mittwoch Unterredungen mit Naftali Bennett (Yamina-Partei) und dem bisherigen Oppositionsführer Yair Lapid von der Zukunftspartei angesetzt. Netanjahu bleibt vorerst an der Spitze einer Übergangsregierung. Rivlins Gespräche mit Netanjahus Konkurrenten könnte einen Regierungswechsel einleiten – und Netanjahus rechte Likudpartei zum ersten Mal seit zwölf Jahren in die Opposition schicken
Hilfe der Araber-Partei?
Am 23. März hatte Israel ein neues Parlament gewählt, zum vierten Mal in zwei Jahren. Zweimal waren die Koalitionsverhandlungen gescheitert; eine große Koalition hielt nur wenige Monate. Auch diesmal ist die Lage kompliziert: Weder Netanjahus rechts-religiöses Bündnis noch das gegnerische Lager kommen auf die nötige Mehrheit von mindestens 61 Sitzen. Bennett, der sich nicht festlegen will, wird deshalb von beiden Seiten umworben. Auf Netanjahus Angebot reagierte er kühl. „Ich habe nicht um das Amt des Regierungschefs gebeten, sondern um eine Regierung“, sagte er, „und die hat er leider nicht“. Tatsächlich würden Netanjahu selbst mit Yeminas Mandaten noch zwei Sitze fehlen. Er gibt sich aber überzeugt, dass Oppositionelle zu ihm überliefen, sobald Bennett sich seinem Lager anschlösse.