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Ibiza

Wird im U-Ausschuss zu viel geschwiegen?

IBIZA-U-AUSSCHUSS: BONELLI
Bernhard Bonelli, Kabinettschef im Kanzleramt, entschlug sich am Dienstagabend im U-Ausschuss öfters.APA/HELMUT FOHRINGER
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Es ist ein schmaler Grat zwischen den Rechten der Auskunftsperson und dem Anspruch der Abgeordneten auf volle Transparenz: Wann darf man seine Aussage verweigern? Und was passiert nach einer mutmaßlichen Falschaussage?

Nur die wenigsten Menschen, die im Camineum auf der weißen Bank hinter der Plexiglasscheibe Platz nehmen, tun das freiwillig. Wer in einen Untersuchungsausschuss geladen ist und im Inland wohnt, muss meistens auch erscheinen. Er oder sie tut es nicht als Zeuge oder Angeklagter, sondern als Auskunftsperson. Die Abgeordneten sollen keine Urteile fällen, sondern die politische Verantwortung klären. Ein U-Ausschuss ist eine der stärksten Kontrollfunktionen des Parlaments. Auch weil die Auskunftsperson unter Wahrheitspflicht steht.