Briefing
Was Sie heute wissen sollten

Opposition will Amtsenthebung Blümels - EU skeptisch bei Patentaussetzung - Ethereum im Höhenrausch

Wir starten mit Ihnen live in den Nachrichtentag und geben Ihnen einen schnellen Überblick über die wichtigsten Themen des Morgens.

EU bleibt bei Patentaussetzung skeptisch: Pharmakonzerne könnten gezwungen werden, die Patente für ihre Erfindungen herzugeben – ob kostenlos oder gegen eine Entschädigung, ist noch offen. So könnten weltweit Impfstoffe in größeren Mengen produziert werden. Länder wie Indien und Südafrika machen sich seit Längerem für eine Freigabe der Patente stark. Doch EU und Großbritannien sind zurückhaltend. Mehr dazu [premium]

Verordnung zu den Öffnungen:  In neun Tagen wird Österreich wieder öffnen. Wie die Maßnahmen in die Öffnungen eingebettet werden und welche Regeln ab dem 19. Mai gelten sollen, werden heute präsentiert. Davor gibt es ein Gespräch mit den Landeshauptleuten und der Bundesregierung.

"Offenkundig rechtswidrig": Die drei Oppositionsparteien, SPÖ, FPÖ und Neos, bringen nach dem Exekutionsantrag des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wegen der ausgebliebenen Aktenlieferung an den Ibiza-Untersuchungsausschuss eine Ministeranklage ein. Blümels fortgesetzte Verweigerung der Aktenvorlage sei "offenkundig rechtswidrig" gewesen, wie es in dem Antrag heißt.

Ethereum im Höhenrausch: Die zweitwichtigste Cyber-Devise Ethereum hat die Rekordmarke von 4000 Dollar durchbrochen. Die Kryptowährung hat ihren Kurs seit Jahresbeginn mehr als vervierfacht und damit den Krypto-Primus Bitcoin weit hinter sich gelassen. Mehr dazu.

Symbolpolitik statt Maßnahmen: Der Anschlag in Wien hat die gesamte Republik erschüttert. Die Regierung sah sich veranlasst, Gesetze nachzuschärfen. Erich Kocina dazu in der Morgenglosse: „Der „religiös motivierte Terror“ im Anti-Terror-Paket ist vor allem Symbolpolitik. Mehr dazu.

Der Morgenticker zum Mitlesen:

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