Beschuldigter

Kanzler verteidigt sich: „Halte Anzeigenkultur für höchst problematisch“

Kurz im Sommer 2020
Kurz im Sommer 2020(c) REUTERS (POOL)
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Er habe nie vorsätzlich etwas Falsches ausgesagt, so Sebastian Kurz. Das Wort werde ihm im Mund umgedreht. Mit einer Verurteilung rechnet er nicht.

Wien. Über dem Kanzleramt zogen am Feiertag dunkle Wolken auf – im wörtlichen und im auch im übertragenen Sinne. Das wollte beim Hintergrundgespräch, zu dem der Kanzler zu Christi Himmelfahrt geladen hatte, niemand leugnen. Denn selbst Sebastian Kurz (ÖVP) rechnet im Zuge der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn mit einer Anklage. Zu Unrecht, wie er findet und sich deshalb wortreich verteidigte.

„Ich bin mit dem Vorsatz zum U-Ausschuss gegangen, dort die Wahrheit zu sagen, nach bestem Wissen und Gewissen Auskunft zu geben“, sagte der Kanzler. Doch genau das sieht die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) offenbar anders. Sie ermittelt wegen falscher Zeugenaussage gegen den Kanzler und führt ihn dabei als Beschuldigten. Darüber wurde er in einer 58-seitigen „Mitteilung über die Einleitung eines Strafverfahrens“ informiert. Am Mittwoch setzte er die Öffentlichkeit darüber in Kenntnis.

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