Analyse

Türkis-Grün hält, Konflikt bleibt

Austrian Chancellor Sebastian Kurz and Vice-Chancellor Werner Kogler address the media during a Government meeting in Krems
Austrian Chancellor Sebastian Kurz and Vice-Chancellor Werner Kogler address the media during a Government meeting in KremsREUTERS
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Die Ermittlungen gegen den Bundeskanzler belasten auch die Regierung. Fürs Erste wollen alle weitermachen wie bisher. Doch schon bald könnten heikle Entscheidungen anstehen.

Nein, eine Krisensitzung sei das nicht. Dass sich der grüne Parlamentsklub vor der Nationalratssitzung am Montag mit dem Regierungsteam abstimmt, sei nichts Ungewöhnliches und entspreche den Usancen in der Partei, heißt es bei den Grünen. Allerdings leugnet niemand, dass es dieses Mal ein besonders heikles Thema zu besprechen gibt: Wie sollen die Grünen mit den Ermittlungen gegen Kanzler Sebastian Kurz wegen falscher Zeugenaussage umgehen?

In der ÖVP ist man sich des Koalitionspartners einstweilen nicht mehr so sicher: Vizekanzler Werner Kogler wirke relativ entspannt, stehe intern aber unter Druck. Weshalb in der Kanzlerpartei die Sorge umgeht, die Grünen könnten irgendwann die Reißleine ziehen. Sobald sich eine rot-grün-pinke Mehrheit abzuzeichnen beginne, seien die Grünen weg, befürchten führende Türkise. Daher bereite man sich „auf alles“ vor.

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