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"Presse"-exklusiv

Zarif sagt Wien-Besuch wegen israelischer Flagge ab

APA/AFP/GABRIEL BOUYS
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Irans Außenminister Javad Zarif hätte am Samstag in Wien mit seinem Amtskollegen, Alexander Schallenberg, zusammentreffen soll. Doch er kam nicht. Ihm missfiel, dass Bundeskanzleramt und Außenministerium am Freitag die israelische Fahne gehisst hatten.

Der Termin war fixiert: Um 11 Uhr hätte Irans Außenminister am Samstag am Minoritenplatz mit seinem österreichischen Amtskollegen, Alexander Schallenberg, zusammentreffen sollen. Doch Javad Zarif sagte sein Wien-Wochenende ab. Ihm missfiel, dass sowohl das österreichische Bundeskanzleramt als auch das Außenministerium  am Freitag für einen Tag die israelische Flagge gehisst hatten. Die Solidaritätsaktion mit Israel löste heftige Reaktionen in der islamischen Republik aus.

Auch Irans Vize-Außenminister Abbas Araghchi, der in Wien seit Wochen über die Wiederbelebung des Atomabkommens verhandelt, meldete sich auf Twitter zu Wort: Österreich sei bisher ein großartiger Gastgeber der Verhandlungen gewesen. Doch es sei „schockierend und schmerzhaft, die Fahne eines Besatzungsregimes, das innerhalb weniger Tage zig unschuldige  Zivilisten, inklusive vieler Kinder getötet hat, auf Regierungsgebäuden in Wien zu sehen“, schrieb Araghchi. „Wir stehen hinter Palästina“. Israel gilt als der Erzfeind der Islamischen Republik.

Schallenberg bedauert Absage

Schallenberg hatte noch am Freitagabend Kontakt mit Zarif und bedauerte dessen Absage. Von der Solidaritätsaktion mit Israel wich er jedoch nicht ab. Für die „über tausend Raketen, die bisher von der Hamas und anderen Terrorgruppen aus Gaza auf Israel abgeschossen wurden", erklärte Schallenberg. Österreich stehe unerschütterlich hinter Israels Sicherheit.

Seit dem Amtsantritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz fährt Österreich einen dezidiert pro-israelischen Kurs. In den Jahrzehnten davor hatte es stärker auf die Positionen der Palästinenser Rücksicht genommen und sich zumeist neutral verhalten.

Auch die Türkei hatte lautstarke Kritik am Hissen der israelischen Flagge in Wien geübt. Das sei "nicht moralisch", erklärte Ibrahim Kalin, der Sprecher des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, auf Twitter. Durch solch ein Verhalten werde Israel in seiner "Aggression" bestärkt.

Innenpolitischer Druck vor Präsidentenwahlen

Die Verhandlungen über das Atomabkommen wären im Zentrum der Gespräche  mit Zarif in Wien gestanden. Er hätte bis Sonntag in der österreichischen Hauptstadt bleiben sollen. Irans Außenminister befindet sich auf einer ausgedehnten Reise, die ihn nach Damaskus und am Freitag auch nach Madrid geführt hat. Die nächste Station wäre Österreich gewesen.

Zarif steht auch innenpolitisch unter Druck. Am 18. Juni finden im Iran Präsidentenwahlen statt. Zarif selbst tritt entgegen anderslautender Gerüchte nicht an. Am Samstag gaben der Hardliner-Chef der Justiz, Ebrahim Raisi, und der frühere Parlamentspräsident, Ali Larijani, ihre Kandidaturen bekannt. Auch Vizepräsident Eshaq Jahangiri wird als Kandidat der Reformer ins Rennen gehen.

Hassan Rohani, der seit 2013 Präsident ist, darf nach zwei jeweils vierjährigen Amtszeiten in Folge nun nicht antreten. Die Anmeldefrist lief am Samstag aus.  Bereits am Mittwoch hatte sich Ex-Präsident Mahmoud Ahmadinejad registriert. in seiner Amtszeit (2005 bis 2013) war der Atomstreit mehrmals eskaliert.