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U-Ausschuss

Geht es im U-Ausschuss wirklich so übel zu?

20210407 42. Session of the parliamentary investigation committee concerning the Ibiza affair VIENNA, AUSTRIA - APRIL 7
Die Debatte über die Qualität des U-Ausschusses ist nicht neu. Manchmal wurde sie lauter (beim Korruptions-U-Ausschuss), manchmal leiser (zur Causa Eurofighter) geführt. Im Bild: Minister Blümel vor dem Ausschuss im April 2021(c) imago images/SEPA.Media (Martin Juen via www.imago-images)
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Die ÖVP findet: Der Ibiza-Untersuchungsausschuss ist Steuergeldverschwendung. Sie steht allerdings auch besonders im Fokus. Warum sich die Stimmung zuletzt weiter zugespitzt hat. Und die Debatte um Showpolitik nicht zum ersten Mal geführt wird.

Am 4. März, kurz nach 18 Uhr, wurde es im Camineum in der Nationalbibliothek, Austragungsort des Ibiza-Untersuchungsausschusses, besonders laut: „Das kann sein, dass man in Niederösterreich so miteinander redet, aber hier nicht!“, rief die grüne Abgeordnete, Nina Tomaselli. Andreas Hanger von der ÖVP hatte gerade in Richtung seiner Neos-Kollegin, Stephanie Krisper, gesagt: „Ihre Argumentation ist lächerlich und obskur.“ Am Ende drohte dann noch Ausschussvorsitzender, Wolfgang Sobotka (ÖVP): „Wenn es so weitergeht, unterbreche ich bis morgen Früh, das sage ich Ihnen gleich!“ Der Rest der Unterhaltung soll noch hitziger abgelaufen sein – abseits der offiziellen Sitzung und damit des stenografischen Protokolls.

Zwei Fragen drängen sich zum Ibiza-Untersuchungsausschuss gerade auf: Ist das dort immer so? Und war das bei früheren U-Ausschüssen genauso?

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