Die FPÖ hat vor den Koalitionsgesprächen eine "Äquidistanz" zu den beiden Großparteien beschlossen. Das BZÖ hält an Gerald Grosz fest.
Nach der Landtagswahl in der Steiermark hat das rechte Lager am Dienstagabend die Weichen für die nähere Zukunft gestellt: Die FPÖ hat ihren Parteichef Gerhard Kurzmann zum Landesrat designiert, das BZÖ hält an seinem Chef Gerald Grosz fest.
Die FPÖ hatte auch noch weitere personelle Weichen zu stellen:Parteigeschäftsführer Georg Mayer wurde zum Klubobmann bestimmt, Gerd Krusche, Bezirksobmann von Leoben, wird in den Bundesrat entsandt.
Bei den Koalitionsgesprächen werde man eine Äquidistanz zu SPÖ und ÖVP suchen. Man gehe aber davon aus, dass zuerst der Erste mit dem Zweiten reden werde, meinte Kurzmann nach der Sitzung. Wenn es zu einer Art Koalition kommt, dann sollte möglichst viel "niedergeschrieben" werden. Positiv vermerkte der FP-Landesobmann, dass es in der Steiermark keine Ausgrenzungspolitik wie im Bund oder in Wien betrieben werde. Ein Minarett- und ein generelles Bettelverbot oder die Übernahme des Sozialressorts seien zwar wichtige Verhandlungspunkte, aber keine Bedingungen für die Wahl des Landeshauptmannes: "Wir stellen keine Ultimaten und wollen auch mit Sprengmeister spielen".
Kurzmann geht davon aus, dass man sich in Gesprächen "vortasten" werde. Alles sei jedoch nicht verhandelbar. Das Verhandlungsteam sei bereits zusammengestellt, es werde von ihm, Kurzmann, geführt und umfasse auch seine Stellvertreter.
Grosz: Rücktritt vom Rücktritt
Der steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz bleibt der Politik trotz der Niederlage bei der Landtagswahl und einer damit verbundenen Rücktrittsansage erhalten. Das steirische Bündnisteam habe ihm einstimmig das Vertrauen ausgesprochen, hieß es Dienstagabend in einer Presseaussendung. Grosz wertete dies als Arbeitsauftrag, "diesem Wunsch werde ich selbstverständlich nachkommen". Er will nun sowohl sein Grazer Gemeinderatsmandat als auch jenes im Nationalrat behalten, erklärte er.
Vor der Wahl hatte Grosz noch angekündigt, er würde sich bei einem verpassten Einzug in den Landtag ganz aus der Politik verabschieden. Solche persönliche Konsequenzen anzustreben, sei "hochanständig", Grund dafür liege aber keiner vor, meinte der stellvertretende BZÖ-Chef Harald Fischl nach der Sitzung. Er sprach von einem "Achtungserfolg", schließlich sei der Stimmanteil gegenüber 2005 verdoppelt worden.
(APA)
