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Asien

Fazit der Wahlbeobachter: Kein Wahlbetrug in Burma

APA/AFP
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Ergebnis habe "im Großen und Ganzen den Willen des Volkes repräsentiert“. Machtergreifung durch das Militär sei daher nicht zu rechtfertigen

Internationale Wahlbeobachter widersprechen dem Militär in Burma (Myanmar), das seine Machtergreifung mit Wahlbetrug begründet hatte. Die Parlamentswahl am 8. November 2020 sei zwar unter anderem wegen der Coronakrise nicht so frei und fair gewesen wie der Urnengang 2015, erklärte die asiatische Wahlbeobachter-Gruppe Anfrel in ihrem Schlussbericht. Dennoch habe das Wahlergebnis "im Großen und Ganzen den Willen des Volkes repräsentiert".

Die Machtergreifung durch das Militär sei daher nicht zu rechtfertigen, hieß es weiter. Die Anfrel war eine von zwei ausländischen Gruppen, die bei der Wahl offiziell zur Beobachtung zugelassen waren.

Die Partei der De-facto-Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hatte die Wahl im November haushoch gewonnen. Als das Parlament am 1. Februar zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen wollte, putschte das Militär und nahm Suu Kyi sowie andere Politiker wegen des Vorwurfs des Wahlbetrugs fest. Damit wurde der erst vor wenigen Jahren eingeleitete Prozess der Demokratisierung in Myanmar gestoppt. Unter anderem die Vereinten Nationen, die USA und die Europäische Union haben das Vorgehen des Militärs verurteilt.

Seit dem Putsch kommt es nahezu täglich zu Protesten und Streiks in Myanmar. Inzwischen gibt es auch bewaffnete Milizen, die den Putsch nicht hinnehmen wollen. Das Militär geht teils scharf gegen Demonstranten auf den Straßen vor, nach Angaben von Aktivisten wurden dabei bisher mindestens 796 Menschen getötet.

(APA/Reuters)