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Aufrufe zur ÖH-Wahl

„Sie dürfen mitbestimmen, tun Sie es bitte“

Der Bundespräsident ruft zur Wahl auf
(c) ÖH, Screenshot
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Prominente von Van der Bellen bis Wolf fordern die Studierenden auf, diese Woche ihr Wahlrecht zu nutzen. Warum man hingehen soll, worauf man sich nicht verlassen darf – und was eine Schande ist.

„Es ist eine Schande, dass ausgerechnet bei der Wahl, bei der die formal Gebildetsten in diesem Land wählen gehen, die Wahlbeteiligung am niedrigsten ist. (…) Ausgerechnet die Studierenden sollten wissen, was Demokratie ist, und wählen gehen.“ So lautet der Aufruf, mit dem Armin Wolf die Studierenden dazu motivieren will, bei der ÖH-Wahl diese Woche ihre Stimme abzugeben. Der ORF-Moderator ist nicht der einzige Prominente, der die Studierenden zum Wählen aufruft.

Insgesamt dürfen 345.000 Studierende an 72 Hochschulen in ganz Österreich zwischen Dienstag und Donnerstag ihre gesetzliche Vertretung – die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) wählen. Die Wahlbeteiligung war zuletzt stets das Sorgenkind der Studierendenvertreter. 2019 gaben knapp 26 Prozent der Studierenden ihre Stimme ab. Heuer wird befürchtet, dass es aufgrund der Pandemie – und daher kaum Präsenz an den Unis – nochmals weniger sein werden.

Es geht um jedes Prozent

Alt-Bundespräsident Heinz Fischer meldete sich im „Presse"-Podcast zu Wort. „Es müssen mehr als 20 Prozent sein", sagte er. Alles andere „wäre traurig“ und würde auch der Legitimation der ÖH schaden. „Jedes einzelne Prozent, um das die Wahlbeteiligung sinkt, reduziert den Einfluss der Hochschülerschaft und jedes Prozent, um das die Wahlbeteiligung steigt, erweitert die Möglichkeiten der Hochschülerschaft." Ein starkes Absinken der ohnehin schon niedrigen Wahlbeteiligung wäre "eine Niederlage für die Hochschülerschaft und daher für die Studierenden".

Auch sein Nachfolger meldete sich zu Wort: „Sie alle können und dürfen mitbestimmen, also tun Sie es bitte auch“, sagte etwa auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen in einem Video auf der Facebookseite der HochschülerInnenschaft. „Denn von Ihnen hängt es ab, wofür sich die österreichische Hochschülerschaft einsetzen wird. Wer nicht wählt, lässt die anderen entscheiden. Darauf würde ich mich nicht verlassen. (…) Also ärgern Sie sich nicht nachher, sondern handeln vorher.“

Faßmann: „Ich bitte Sie..."

Auch Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP) fordert die Studenten in einem Video auf der Seite der ÖH zum Wählen auf: „Studieren kann manchmal eine ordentliche Herausforderung sein, daher ist es umso wichtiger, dass es die Österreichische HochschülerInnenschaft gibt“, sagt er. „Ich bitte Sie, zwischen 18. und 20. Mai von ihrem Wahlrecht bei der ÖH-Wahl Gebrauch zu machen. Eine hohe Wahlbeteiligung legitimiert jede demokratisch gewählte Interessenvertretung.“

Die ehemalige Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein ruft die Studierenden ebenfalls dazu auf, ihr demokratisches Recht auszuüben: „Das Privileg, in einem Land wie Österreich leben zu dürfen, verlangt einen Beitrag von uns allen. (...) Insbesondere das Wahlrecht wurde hart erkämpft“, sagt sie. „Nehmen Sie daher jede Möglichkeit der demokratischen Teilhabe auf allen Ebenen wahr. Nutzen Sie Ihre Stimme, um ihre gesetzliche Vertretung aktiv mitzugestalten. Jede Stimme zählt.“

Fischer für eine laute ÖH

Altbundespräsident Fischer hält eine laute, protestierende ÖH für wichtig. "Da müssen andere Organisationen zurückhaltender und staatsmännischer auftreten. Eine Studentenorganisation darf schon manchmal auch provokant sein. Sie muss nicht immer die Etikette an die Spitze ihrer Verhaltensregelungen stellen." Er selbst war in den 1960-Jahren für die sozialistischen Studenten ins Rennen gegangen.

Im „Presse"-Podcast erzählt er unter anderem auch, weshalb es leichter ist, Bundespräsident zu werden als VSStÖ-Chef - und wieso die HochschülerInnenschaft kein Karrieresprungbrett ist. Das Interview mit Heinz Fischer ist nachzulesen im „Presse"-Podcast zum Thema „Was oder wem nützt die ÖH eigentlich?".

 

 

 

(beba/j.n.)