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Morgenglosse

Kurz muss weg – und Doskozil gleich mit

SONDERSITZUNG NATIONALRAT: KRAINER/KURZ
SONDERSITZUNG NATIONALRAT: KRAINER/KURZ(c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)
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Der Kanzler und der Landeshauptmann haben ähnliche Probleme. Und auch ähnliche Gegner.

Es war eine bemerkenswerte Rede, die der SPÖ-Abgeordnete Kai Jan Krainer am Montag zu Beginn der Sondersitzung im Nationalrat hielt. Auf der zehnteiligen Herbert-Kickl-Skala der rhetorisch besten Reden (es zählt nur das Kriterium Rhetorik) kam er auf eine 9,5. Kickl selbst diesmal nur auf eine knappe 7. Kai Jan Krainer arbeitete sich am Bundeskanzler ab, eine Charakterstudie (aus seiner Sicht freilich) kombiniert mit einer komprimierten Zusammenfassung des U-Ausschusses und den Vorwürfen gegen Kurz & Co. (aus seiner Sicht natürlich). Persönlich wünschte Krainer Kurz dann zwar alles Gute (man kann das als Perfidie oder fraktionsübergreifendes Mitleiden sehen), die Schlussfolgerung für den SPÖ-Fraktionsführer im U-Ausschuss war aber klar: Kurz muss gehen, wenn gegen ihn Anklage erhoben wird.

Und dann fügte Kai Jan Krainer – womit wir wieder beim Bemerkenswerten wären – noch an, dass dies, also ein Rücktritt bei Anklage, nicht nur für diesen Bundeskanzler zu gelten habe, sondern für alle Bundeskanzler, Regierungsmitglieder und – jetzt kommt’s – auch für alle Landeshauptleute. Das hätte er nicht sagen müssen, hat er aber gesagt. Und für jeden, der zuletzt die Tagespolitik einigermaßen mitverfolgt hat, war klar, wen er gemeint hat: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, über dem auch das Damoklesschwert der Justiz hängt.

Schon am Vortag hatte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner die Linie vorgegeben: Wenn Kurz gehen müsse, müsse auch Doskozil gehen. Wenn Anklage erhoben würde. Zwei Fliegen auf einen Schlag sozusagen. Hans Peter Doskozil meinte am Montag dazu: „Dass jetzt auf diese Art und Weise das Thema Rücktritt thematisiert wird, muss ich ganz ehrlich sagen, um auch der Partei nicht zu schaden, fehlt mir eigentlich in Bezug auf die Person der Bundesparteivorsitzenden jedes Wort und ich werde diesbezüglich auch nichts sagen." Womit er dann doch etwas gesagt hat. Im Burgenland, im Speziellen in der burgenländischen SPÖ, ist man jedenfalls ziemlich empört, wie man so hört.

Kurz muss weg. Dies ist gewissermaßen das offizielle Ziel der SPÖ. Man wird aber den Eindruck nicht ganz los, dass die Rendi-Wagner-SPÖ auch gegen ein naheliegenderes Zwischen-Ziel nicht wirklich etwas einzuwenden hätte: Doskozil muss weg nämlich. Und jenes der Doskozil-SPÖ lautet ohnehin: Rendi-Wagner muss weg. Man darf also gespannt, wer dann letzten Endes wirklich als Erster weg ist.