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Nächste Wahl

Nach Kickl-Sager: Debatte um FPÖ-Spitzenkandidatur

Wer tritt bei der nächsten Wahl als FPÖ-Spitzenkandidat an? Dies werde entschieden, wenn es soweit ist, betont Norbert Hofer.
Wer würde bei Neuwahlen als FPÖ-Spitzenkandidat antreten? Dies werde entschieden, wenn es so weit sei, betont Norbert Hofer.(c) Getty Images (Michael Gruber)
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Kickl hatte angekündigt, bei allfälligen Neuwahlen als Spitzenkandidat "zur Verfügung" zu stehen. Während Hofer zurückhaltend reagiert, lassen einzelne Landesparteiobleute bereits Präferenzen durchklingen.

Er sei durchaus motiviert, einen Beitrag dazu leisten, „dieses Land wieder in eine Situation zu bringen, wo nicht der Schwanz mit dem Hund wedelt." Was als Spitze gegen FPÖ-Bundesparteichef Norbert Hofer verstanden werden könnte, der zuletzt eine Neuwahl Anfang des nächsten Jahres in den Raum gestellt und betont hatte, dabei auf jeden Fall als Listenerster anzutreten, hat eine Debatte um die Spitzenkandidatur der FPÖ bei einer allfälligen Neuwahl angestoßen. Denn FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl ließ er am Montag im Interview mit „oe24.TV“ wissen: Auch er würde bei allfälligen Neuwahlen als Spitzenkandidat "zur Verfügung" stehen.

Am Dienstag bekräftigte Kickl seine Bereitschaft. Er sei immerhin Klubobmann einer Partei, daher sei es naheliegend, „Ja" zu einer Spitzenkandidatur zu sagen. "Ich bin gut im Saft, ich bin ordentlich motiviert", so Kickl in einer Pressekonferenz. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) "hätte eine Riesenfreude, wenn er es mit mir zu tun bekommt". Die derzeitige Arbeitsteilung in der FPÖ mit Hofer habe man außerdem auch deswegen gefunden, damit sich dieser auf seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl vorbereiten könne.

Aus dem Büro von Hofer hieß es dazu am Dienstag: Dies werde entschieden, wenn es Wahlen gibt. Eine Absage gab es zudem für Kickls Vorschlag einer Vier-Parteien-Regierung aus FPÖ, SPÖ, Neos und Grünen als Alternative zu einer Neuwahl. "Österreich ist nicht Hohenems", meinte Hofer dazu in Anspielung auf die dortige blau-grüne Koalition.

Und was sagen die Landesparteichefs?

Die Landesparteichefs der FPÖ aus Salzburg und Tirol ließen eine Präferenz für Kickl durchklingen. Alle anderen Landesorganisationen reagierten zurückhaltend und wollten sich nicht festlegen, ob Bundesparteichef Norbert Hofer oder Kickl als Listenerster ins Rennen gehen sollte. Diese Frage stelle sich noch nicht, lautete der Tenor.

In Salzburg ließ Landesparteiobfrau Marlene Svazek am Dienstag recht deutlich eine Präferenz durchklingen. "Ich begrüße, dass Herbert Kickl als Spitzenkandidat zur Verfügung steht. Er hat das handwerkliche Zeug dazu". Sie sehe es grundsätzlich positiv, wenn man aus mehreren Kandidaten auswählen könne. "Hofer übt als dritter Nationalratspräsident bereits ein präsidiales Amt aus. Vielleicht wäre das eine gute Vorbereitung für andere Wahlen", spielte sie auf die 2022 anstehenden Bundespräsidentenwahlen an. Tatsächlich stelle sich die Frage, wen die FPÖ als Spitzenkandidat ins Rennen schicke, vor einer Neuwahl aber nicht. "Und ich halte Neuwahlen in absehbarer Zeit für nicht sehr wahrscheinlich", betonte Svazek.

Der Tiroler FPÖ-Landeschef Markus Abwerzger kann sich Kickl "prinzipiell sehr gut" als Spitzenkandidat vorstellen. Dieser habe "in der Vergangenheit bewiesen, dass er ein guter FPÖ-Spitzenrepräsentant ist". Derzeit stelle sich die Frage nach der Spitzenkandidatur aber nicht, merkte Abwerzger an. Wer schlussendlich in eine allfällige Wahl gehe, werde sich zeigen. Man habe in der FPÖ ja "das Glück, dass es sehr viele gute Kandidaten gibt". Er könne und wolle sich deshalb auch noch nicht festlegen. "Die Frage, ob ich mir Herbert Kickl als FPÖ-Spitzenkandidaten vorstellen kann, würde ich aber mit einem klaren 'Ja', meinte Abwerzger.

Erst darüber reden, „wenn eine Wahl ansteht"

Der burgenländische Landesparteichef Alexander Petschnig will sich aktuell nicht den Kopf über dieses Thema zerbrechen: "Man sollte darüber reden, wenn eine Wahl ansteht." Die Diskussion geistere durch den Blätterwald, meinte er. Wenn mehrere Kandidaten zur Verfügung stünden, würde darüber im Bundesparteivorstand abgestimmt. "Ich kann persönlich mit beiden gut. Beide sind sehr fähig", erklärte Petschnig zu Kickl und Hofer.

Udo Landbauer, Landespartei- und Klubobmann der FPÖ Niederösterreich, zeigte sich am Dienstag angesichts der Diskussion "froh, dass wir in der FPÖ mehrere Personen haben, die für so eine Funktion mehr als geeignet wären". Eine Partei mit nur einem potenziellen und guten Spitzenkandidaten "wäre ohnehin zum Scheitern verurteilt", sagte er am Rande einer Pressekonferenz.

Frage jetzt „keine Priorität“

In der steirischen FPÖ wollte man am Dienstag zur laufenden Debatte ebenfalls nicht konkret Stellung nehmen. "Diese Frage hat jetzt nicht Priorität", wurde aus dem Büro des steirischen FPÖ-Obmanns Mario Kunasek abgewunken. Gar nichts zur Debatte wollte auch der Wiener FPÖ-Obmann Dominik Nepp sagen, auch vom Kärntner Landesparteiobmann Gernot Darmann gab es keine Stellungnahme.

"Es gibt keine Spitzenkandidatendebatte, weil keine Neuwahl ansteht", hieß es auch aus dem Büro des oberösterreichischen Landesparteichefs Manfred Haimbuchner. Für die Vorarlberger Freiheitlichen stellt sich die Frage nach dem FPÖ-Spitzenkandidaten ebenfalls nicht: Die Entscheidung über Kandidatenlisten werde, wenn dann tatsächlich eine Nationalratswahl anstehe, rechtzeitig entschieden werden, hieß es.

(APA/Red.)