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Freiheitliche

Kickl will bei Neuwahlen FPÖ-Spitzenkandidat werden

AUT, Parlament, Sitzung des Nationalrates
Florian Schroetter / EXPA / pict
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Der Klubchef heizt den Machtkampf gegen Norbert Hofer weiter an. SPÖ, Grünen und Neos bietet er eine Allianz gegen die ÖVP an.

Wien. Der schwelende Machtkampf in der FPÖ geht weiter: Klubchef Herbert Kickl hat in einem Interview mit dem TV-Sender oe24 sein Interesse daran bekundet, bei einer allfälligen Neuwahl als Spitzenkandidat ins Rennen zu gehen. „Natürlich würde ich zur Verfügung stehen“, sagte Kickl am Montag. Am Dienstag legte er bei einer Pressekonferenz nochmals nach: Er sei Klubchef seiner Partei, daher sei es naheliegend, Ja zu einer Spitzenkandidatur zu sagen. „Ich bin gut im Saft, ich bin ordentlich motiviert.“

Seinem Parteichef Norbert Hofer legte er nahe, sich auf eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr vorzubereiten. Die derzeitige Arbeitsteilung – Kickl ist Klubchef, Hofer Dritter Präsident des Nationalrats – habe man genau aus diesem Grund gewählt.

Norbert Hofer hat 2016 beim Rennen um die Hofburg in der Stichwahl gegen Alexander Van der Bellen verloren. Ob er wieder antreten will, hat er öffentlich noch nicht verkündet – das wird wohl auch davon abhängen, ob Van der Bellen nochmals in den Ring steigt. Ein Antreten gegen den regierenden Präsidenten dürfte von nicht allzu großen Erfolgsaussichten begleitet sein.

Parteichef Hofer äußerte sich am Dienstag demonstrativ zurückhaltend: Die Frage des Spitzenkandidaten werde dann entschieden, wenn es Neuwahlen gibt, ließ Hofer ausrichten. Der Machtkampf zwischen Partei- und Klubchef ist noch nicht entschieden. Kickl hat den Parlamentsklub hinter sich, wo es auch schon zu einer offenen Brüskierung des Parteichefs gekommen ist: Als dieser die Abgeordneten aufforderte, sich an die Hausordnung des Parlaments zu halten und im Plenarsaal Masken zu tragen, folgte ihm kein einziger FPÖ-Mandatar.

In der Partei hat Hofer aber durchaus noch Rückhalt, etwa bei den starken Landesorganisationen von Oberösterreich und der Steiermark. Entsprechend zurückhaltend äußerten sich daher auch die Landesparteien zum Vorstoß Kickls. Lediglich die Tiroler und die Salzburger FPÖ ließen eine Präferenz für Kickl durchklingen. Sie begrüße eine Kandidatur Kickls, sagte die Salzburger Landesparteichefin Marlene Svazek: „Er hat das handwerkliche Zeug dazu.“

Allianz gegen die ÖVP

Interessant ist ein weiterer Vorstoß Kickls: Er brachte als Alternative zu einer Neuwahl eine Allianz aller vier anderen Parteien gegen die ÖVP ins Spiel. Das müsse gar keine klassische Koalition sein, sondern eine inhaltliche Zusammenarbeit. Grüne, SPÖ und Neos schließen bekanntlich eine Koalition mit den Freiheitlichen auf Bundesebene aus. Diesen Vorschlag allerdings weist Parteichef Hofer offen zurück. Seine Begründung: Er sein kein Freund einer Koalition mit den Grünen.


[RH9WE]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.05.2021)