Die Hochschülerschaftswahl ist geschlagen. Das Ergebnis ist überraschend. Die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft stürzt ab. Der Weg für eine linke Koalition ist damit geebnet.
Die größte bundesweite Wahl in diesem Jahr ist geschlagen. Die Studierenden haben ihre Vertretung gewählt - und es hat einen durchaus überraschenden Sieger gegeben. Erstmals in der ÖH-Geschichte wurde der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) stärkste Fraktion.
Spitzenkandidatin Sara Velic wünscht sich eine linke Koalition. "Das ist gut vorstellbar“, sagt sie zur „Presse“. Immerhin seien die linken Kräfte durch die Wahl gestärkt worden. Damit könnte es eine Neuauflage der linken Koalition aus VSStÖ, Gras und FLÖ geben. Genau diese Zusammenarbeit ist aber inmitten der Pandemie gescheitert. Nun gebe es, sagt Velic, aber neue Personen an der Spitze. Die alten Gräben könne man zuschütten. Rein rechnerisch wäre aber auch eine rot-rot-grüne Koalition möglich. Denn auch die beiden kommunistischen Fraktionen haben jeweils ein Mandat dazu gewonnen.
Für die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft ist die Wahl hingegen alles andere als nach Wunsch verlaufen. Die AG ist in den vergangenen Jahren immer stimmenstärkste Fraktion gewesen. Diesmal reichte es nur für den dritten Platz. Mit nur 21 Prozent verliert die AG ganze drei Mandate. Damit wird die derzeitige ÖH-Chefin Sabine Hanger ihren Sessel räumen müssen. Sie hat auch schon bisher keine Mehrheit hinter sich gehabt.
Die Grünen und alternativen StudentInnen (Gras) konnten sich neuerlich den zweiten Platz sichern. Die Jungen liberalen Studierenden (Junos) halten ihre sechs Mandate. Die unabhängigen Fachschaftlisten legen um ein Mandat zu. Der Ring freiheitlicher Studenten (RFS) bildet wie in den letzten Jahren das Schlusslicht.
Niedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte
Bei der diesjährigen ÖH-Wahl hat es einen Negativrekord gegeben. Es hat noch nie in der Geschichte der österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) eine niedrigere Wahlbeteiligung gegeben. Mit rund 25 Prozent ist sie schon in den vergangenen Jahren stets niedrig gewesen. Doch diesmal ist sie total abgestürzt. Sie kam bei 15,79 Prozent zu liegen. Inklusive Wahlkarten. Es hat also auch die verhältnismäßig stark genützte Briefwahl wenig geholfen.
Das bereitet offenbar auch Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP) Sorgen. Man müsse einen „Nachdenkprozess“ und eine „ordentliche Analyse“ einleiten, um die Gründe für das fehlende Interesse der Studierenden zu erörtern, betonten er. Die Wahlverliererin Sabine Hanger hält angesichts der Wahlbeteiligung übrigens eine Urabstimmung über die Pflichtmitgliedschaft in der ÖH für notwendig.
Eine Nachlese des „Presse"-Tickers.