Burma

Burmas Generäle wollen die Partei von Friedensikone Aung San Suu Kyi "auflösen"

APA/AFP/CHIN WORLD/HANDOUT
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Die vom Militär eingetzte Wahlkommission begründet dies mit „Wahltbetrug“ .

Nach dem Militärputsch in Burma soll einem Medienbericht zufolge die Partei NLD der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi aufgelöst werden. Die vom Militär eingesetzte Wahlkommission habe dies mit Wahlbetrug begründet, twitterte das Nachrichtenportal Myanmar Now am Freitag unter Berufung auf ein Mitglied der Kommission.

Eine offizielle Bestätigung dafür war zunächst nicht erhältlich: Weder die Wahlkommission noch die Nationale Liga für Demokratie (NLD) reagierten auf eine Anfrage um Stellungnahme.

Die Partei der damaligen De-facto-Regierungschefin Suu Kyi hatte die Parlamentswahl im November 2020 klar gewonnen. Als das Parlament am 1. Februar zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen wollte, putschte das Militär und nahm Suu Kyi und andere Politiker wegen des Vorwurfs des Wahlbetrugs fest.

Seitdem kommt es nahezu täglich zu Protesten der Bevölkerung, gegen die das Militär teils scharf vorgeht. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen wurden dabei bislang Hunderte Demonstranten getötet. Die Vereinten Nationen, die USA und die Europäische Union haben das Vorgehen des Militärs verurteilt.

Internationale Wahlbeobachter hatten zuletzt erklärt, es habe keinen Wahlbetrug gegeben.

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