Covid-Maßnahmen

Grüner Ärger über Kurz

 Wolfgang Mückstein
Wolfgang MücksteinAPA/FOTOKERSCHI.AT
  • Drucken

Wann wird weiter gelockert, wer entscheidet und verkündet es? Gesundheitsminister Mückstein kritisiert Kanzler Kurz.

Eine Frage, die sich das politische Wien seit dem 13. April stellt, ist also beantwortet: Wann werden Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) ihre Differenzen öffentlich austragen? Fürs Protokoll: Es war Samstag, der 22. Mai. Und es ging um die Frage, wann weitere Öffnungsschritte kommen würden. Und wie man diesen Beschluss fällt.

Mitte April hatte Mückstein bei seinem ersten Auftritt als designiertes Regierungsmitglied durchklingen lassen, nur sehr vorsichtig lockern zu wollen. Kurz hatte einige Tage vor seiner Angelobung aber schon Öffnungsschritte im Mai kommuniziert. Es blieb dabei. Die nächsten Entscheidungen sollten kommenden Freitag mit den Landeshauptleuten besprochen werden, vorrangig soll es um FFP2-Masken gehen.

Nebenbei, bei einem Termin in Tirol, machte Kurz schon am vergangenen Freitag eine Ankündigung: Er könne die Zusage machen, „dass die Sicherheitsstandards gesenkt werden können“. Bei Abstandsregelungen, Quadratmeterbeschränkungen oder Sperrstunden werde es „noch im Juni Erleichterungsschritte“ geben.

„Mit mir gibt es keine Luftschlösser"

Mückstein kommentierte das auf Twitter: Kurz' Aussagen würden verwundern, man müsse diese Entscheidung gemeinsam und auf Basis von Fakten treffen. „Mit mir gibt es keine Luftschlösser! Ich appelliere daher, nicht mit unkonkreten Ankündigungen die Bevölkerung zu verunsichern.“ Und: „Dieses einseitige Abgehen vom gemeinsamen Prozess kann nicht in unserem Interesse sein.“

Statt Kurz antwortete Tourismusministerin (und Ex-Generalsekretärin) Elisabeth Köstinger: Auch sie sei verwundert – der Fahrplan, also eine Entscheidung kommenden Freitag zu fällen, sei auch mit Mückstein besprochen. Sie wolle mit ihm ein Gespräch über Öffnungen führen, auch da sich die Lage verbessere.

(ib)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne)
Koalition

Türkis-grüner Lockerungsstreit: Wöginger attackiert Mückstein

Der Gesundheitsminister geht davon aus, dass auch im Winter noch Masken getragen werden müssen und kritisiert Ankündigungen von Kanzler Kurz - dafür erntet er Kritik aus den Reihen der ÖVP.
Covid Corona Maske
Öffnungen

Epidemiologe: "Wir werden die Pandemie vergessen"

Sobald alle, die das wollen, geimpft sind, ist die schrittweise Aufhebung sämtlicher Restriktionen die logische Folge, sagt Epidemiologe Gerald Gartlehner. Dann müsse Eigenverantwortung übernommen werden. Hinsichtlich der Durchimpfung von Kindern fordert er eine „differenzierte Debatte“.
Am Freitag werden weitere Lockerungen verkündet. Die Sperrstunde dürfte verlängert werden, auch die FFP2-Maskenpflicht dürfte teilweise fallen.
Öffnungsgipfel

Kleine Schritte in Richtung Normalität

Bund, Länder und Experten verhandeln am Freitag über Sperrstunde, Masken und die Rückkehr des Babyelefanten. Während Wien noch bremst, fordern die restlichen Länderchefs mehr.
Glosse

„Ein Sommer wie früher“ wird es nicht

Wie erwartet hat die Regierung heute weitere Erleichterungen vor allem für Gastronomie und Hotellerie bekannt gegeben.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.