Schweizer Brexit: Bern kippt Abkommen mit EU

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SWITZERLAND-EU-DIPLOMACY-TRADEAPA/AFP/FABRICE COFFRINI
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Die Regierung in Bern lässt das geplante Rahmenabkommen platzen und riskiert eine schrittweise Abkoppelung vom Binnenmarkt in den kommenden Jahren.

Nach dem Brexit kündigte sich am Mittwoch der nächste große europäische Bruch an: Die Schweizer Regierung hat angekündigt, nicht mehr weiter mit Brüssel über ein neues Rahmenabkommen zu verhandeln. Damit sind die seit sieben Jahren laufenden Gespräche geplatzt. Einer engeren Kooperation der EU und der Schweiz wird damit ein Riegel vorgeschoben.

Das Rahmenabkommen, das die bisher gültigen, veralteten Verträge ersetzen sollte, scheiterte in Bern am Widerstand der meisten Parteien. Die nationalkonservative SVP setzte sich mit ihrer Kampagne gegen die EU durch. Sie hatte von einem „Unterwerfungsvertrag“ gesprochen. Aber auch die Sozialdemokraten und sogar ein Teil der Liberalen folgten der Abkehr von Brüssel.

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