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Ibiza-Untersuchungsausschuss

U-Ausschuss: Verschenktes Geld, verzögerte Aktenlieferung

20210526 49. Session of the parliamentary investigation committee concerning the Ibiza affair VIENNA, AUSTRIA - MAY 26:
Im Ibiza-Untersuchungsausschuss wurden am Mittwoch wieder Akten gewälzt.imago images/SEPA.Media
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Warum wurden Schenkungen von Johann Graf lang nicht geprüft? Warum wurden Akten aus dem Finanzressort lang nicht geliefert? Diesen Fragen gingen die Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungsausschuss nach.

Nach all der Aufregung über und im Untersuchungsausschuss sei an dieser Stelle festgehalten: Es gibt auch ruhigere Tage. Vor allem dann, wenn Beamte und nicht Politiker geladen sind. Und wenn die Opposition und der Ausschussvorsitzende Wolfgang Sobotka (ÖVP) nicht aneinandergeraten. Am Mittwoch war so ein Tag: Zuerst war ein Beamter der Finanzstrafbehörde als Auskunftsperson geladen, danach eine Abteilungsleiterin im Finanzministerium. Zumindest am Vormittag ließ sich Sobotka von seinem Stellvertreter und Parteikollegen, Friedrich Ofenauer, als Vorsitzender vertreten.

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