Brüssel-Briefing

Schweizer Käse – oder: Worüber Brüssel (nicht) redet

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Das abrupte Nein Berns zum Rahmenabkommen mit der EU macht nicht nur vier Jahre harter Verhandlungen vergebens. Es offenbart auch, schwer sich die EU tut, die Tugenden von offenen Grenzen und reibungslosem Warenaustausch zu bewerben.

Eigentlich wollte ich Sie an dieser Stelle mit einem Aufriss der wichtigsten Fragen der Reform der EU-Agrarpolitik beglücken. Da ringen ja die Verhandler von Rat und Europaparlament seit Dienstag in Brüssel um den finalen Durchbruch. Doch dann, knapp vor 16 Uhr am Mittwochnachmittag, platzte die Hiobsbotschaft herein: die Schweizer Regierung hat beschlossen, die Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen mangels Chancen auf Umsetzung zu beenden. Somit müssen die Kühe und Rapsfelder warten. Denn Zores mit der Schweiz: die hat die EU derzeit so nötig wie einen Kropf.

Worüber Brüssel redet

Weshalb Bern beschlossen hat, lieber mit den mehr als 100 bilateralen Verträgen weiterzuwurschteln, kraft derer die Eidgenossenschaft an den Gemeinsamen Binnenmarkt angeflanscht ist, haben meine Kollegen hier besser erklärt, als ich es tun könnte. Ich möchte an dieser Stelle einen Schritt zurücktreten und zwei grundsätzliche Beobachtungen notierten.

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