Im Showdown um die CDU/CSU-Kanzlerkandidatur spielte just die ÖVP eine Rolle – und zwar als „abschreckendes Beispiel“: Davon erzählt Robin Alexander im „Presse"-Gespräch, der im Buch „Machtverfall“ das Ende der Merkel-Ära ausleuchtet.
Seit einer Woche schon elektrisierte der brutale Machtkampf um die Kanzlerkandidatur die Republik. Und in der Nacht zum 19. April erlebte er seinen Höhepunkt. Markus Söder flog mit Vertrauten zu seinem Rivalen Armin Laschet (CDU) und dessen Entourage. Treffen in Berlin. Und just in diesen Schicksalsstunden für die Union und die Republik war die Schwesterpartei ÖVP in Österreich Thema.
Und zwar als „abschreckendes Beispiel“ und „zentrales Argument“ gegen einen CSU-Kanzlerkandidaten Markus Söder: „Wolfgang Schäuble warnte explizit davor, dass der CDU das Schicksal der ÖVP droht“, sagt Robin Alexander zur „Presse“, der das Treffen minutiös rekonstruiert hat. Schäuble sah demnach die Gefahr, dass die CDU zur Liste Söder wird.
Alexander hat mit „Die Getriebenen“ das Standardwerk zu Merkels Flüchtlingspolitik verfasst. Nun seziert der intime Kenner der Union in „Machtverfall“ das Ende der Ära Angela Merkels und den Kampf um ihr Erbe. Der stellvertretende „Welt“-Chefredakteur tut das mit bemerkenswerter Detailschärfe. Und Details sind wichtig in dieser packenden Geschichte, das Spielfeld, auf dem Machtkämpfe ausgetragen werden, zum Beispiel.
Söder tappte in „Falle“
An jenem schicksalshaften April-Abend wurde Söder in eine „Falle“ (Alexander) gelockt, genauer in das Reichstagsgebäude, auf vermeintlich neutrales Terrain. Gastgeber und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble habe aber nicht den Schiedsrichter gespielt, sondern als Kapitän im Laschet-Lager. Söder, Umfragekaiser und Liebling der Basis, hatte die Laschet zugeneigten CDU-Spitzengremien Tage zuvor als „Hinterzimmer“ punziert. Schäuble empörte das. Und nun nannte er laut Alexander den Zustand der ÖVP als „ein zentrales Argument“ gegen eine Unterwerfung der CDU unter einen CSU-Kanzlerkandidaten. Söder sei davon „total überrascht“ gewesen, sagt Alexander. „Er sieht in Kurz zuallererst einen erfolgreichen Wahlkämpfer.“
Schäuble, graue Eminenz der Union, habe jedoch schon Tage zuvor mit dem ÖVP-Argument CDU-Politiker bearbeitet. „Er hat ständig telefoniert. Da hat das eine Rolle gespielt. Und Intellektuelle in der CDU verstanden den Hinweis auf die ÖVP“, sagt Alexander. Kurz hatte immer einen engen Draht zu Schäuble. Die Kritik des 78-Jährigen galt auch nicht seiner Person, sagt Alexander. Aber Schäuble sieht die CDU „als eine der letzten intakten Volksparteien Europas“, während andernorts One-Man-Shows laufen. Die Frage ist sozusagen, was passiert, wenn dieser „one man“ weg ist. In Wien oder in Paris, das auch Thema war.
Später griff Friedrich Merz, Galionsfigur der Konservativen, das Schäuble-Argument auf: „Wir sehen doch in einigen Nachbarländern, wie riskant es ist, wenn aus Parteien ,Bewegungen‘ werden. Schauen Sie nach Österreich oder Frankreich“, sagte Merz dem „Spiegel“. „Das mag für eine gewisse Zeit funktionieren. Aber wenn der Anführer scheitert oder abtritt, dann wird es für das ganze Land brandgefährlich.“
Merkels lautes Schweigen
Schäuble sorgte sich um die repräsentative Gremien-Demokratie, nicht um Laschet, zu dessen engen Vertrauten er keinesfalls zählt. Aber nach jenem nächtlichen Schlagabtausch drehte Söder bei. „Ohne die CDU geht es nicht“, zitiert ihn Alexander. In dieser Nacht liegt deshalb eine historische Pointe: dass just Schäuble, ein „Vertreter der alten westdeutschen CDU der Vor-Merkel-Ära“, Laschet die Kanzlerkandidatur rettet, „während Merkel und andere liberalen Christdemokraten nichts getan haben, um dem liberalen Christdemokraten Laschet zu helfen“. Kein Kanzlerkandidat Laschet ohne Schäuble also. Und keine Kanzlerin Merkel 2017 ohne Donald Trump: Das ist die zweite These, die Alexander ausbreitet, dass Merkel ohne die Sorge um den multilateralen Westen nicht wieder kandidiert hätte und dass bei ihrer Entscheidung auch ein emotionales Abschiedstreffen mit Barack Obama eine Rolle spielte.
Alexanders Buch ist reich an Anekdoten, eine handelt davon, wie Merkel vor ihrem ersten Besuch Trump in Videos studierte und auch Erkundungen in London einholte, um zu verhindern, dass Trump mit ihr Händchen hält, wie er es mit Theresa May getan hatte.
Man stilisierte Merkel zur Anführerin der freien Welt, während ihr Rückhalt in der Heimat bröckelte. Ende 2018 wurde sie von Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) als Parteichefin abgelöst. Merkels Wunschnachfolgerin verglühte bald im Berliner Scheinwerferlicht. In der Rückschau geht unter, dass AKK einen Traumstart hingelegt hatte. AKK umarmte auch die vernachlässigten Konservativen in der CDU. Und eine Umfrage wies sie als beliebteste Politikerin aus.
„Du willst mich stürzen?“
„Merkel nahm sie damals als Bedrohung wahr“, sagt Alexander. „Denn nach ihrer Analyse führt die Trennung von Parteiamt und Kanzleramt dazu, dass eine Dynamik entsteht, die entweder Parteichefin oder Kanzlerin erledigt.“ Wie immer traf es nicht Merkel. „Du willst mich stürzen?“, soll die Kanzlerin AKK später gefragt haben. Ihr Verhältnis zu AKK gilt heute als zerrüttet. Hilfe für AKK gab es keine mehr. „Ich bringe die Leute in Stellung“, soll Merkel gesagt haben, „laufen müssen sie selbst.“ AKK lief nicht, sie stolperte – über eigene Fehler und über Merkel.
Hätte AKK auf Merz hören sollen? Der Wirtschaftsanwalt hatte AKK laut Alexander früh gewarnt, dass sie als CDU-Chefin im Schatten Merkels rasch geschwächt würde. Er riet AKK zum baldigen Sturz der Kanzlerin und bot ihr seine Truppen an, im Abtausch für ein Ministeramt. Es kam anders. Es kam Laschet. Der CDU-Chef wird gern als freundlich-fröhlicher Rheinländer porträtiert. Aber Alexander erinnert daran, wie Laschet jeden Fehltritt von AKK öffentlich ausschlachtete – immer mit dem Kalkül, eines Tages vielleicht selbst nach Merkels Erbe zu greifen.
Zum Buch
Robin Alexander (46), Autor von „Die Getriebenen“, widmet sich detail- und anekdotenreich der bevorstehenden Zäsur im Kanzleramt. „Machtverfall: Merkels Ende und das Drama der deutschen Politik. Ein Report.“
Siedler-Verlag, 384 Seiten.
