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Kanzler Kurz erneut im Fokus der WKStA

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt.APA/HERBERT NEUBAUER
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Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft legt en passant den Verdacht nahe, Kanzler Kurz könnte Ex-Minister Löger vor einer Hausdurchsuchung gewarnt haben.

Eigentlich ist es nur ein kleiner Nebensatz, der die ÖVP und die Abgeordneten im U-Ausschuss in helle Aufregung versetzt. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) legt in einem dem U-Ausschuss gelieferten Schriftstück nahe, dass Kanzler Sebastian Kurz in den vermuteten Verrat einer Hausdurchsuchung bei Ex-Finanzminister Hartwig Löger involviert sein könnte.

Das Dokument, aus dem das geschlossen werden könnte, ist ein Bericht der WKStA an die Staatsanwaltschaft Innsbruck, die derzeit wegen möglichen Geheimnisverrats ermittelt. Johann Fuchs, Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, und der derzeit suspendierte Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek werden als Beschuldigte geführt. In dem Zusammenhang hat die WKStA der StA Innsbruck auch ihre Verdachtsmomente zu womöglich verratenen Hausdurchsuchungen bei Novomatic-Chef Harald Neumann, Öbag-Chef Thomas Schmid und auch Ex-Finanzminister Hartwig Löger dargelegt.

Dort ist zu lesen: „Im Wesentlichen warf die WKStA in diesen Amtsvermerken auf, dass die Durchsuchung bei Magister Neumann am 12. August 2020 offenbar verraten wurde, Löger und Schmid im Vorfeld der Durchsuchungen ,Warnungen‘ erhalten haben und telefonische Kontaktaufnahme zwischen Sebastian Kurz und Löger im unmittelbaren zeitlichen Umfeld der Berichterstattung an die OStA Wien über die damals jeweils nicht der Akteneinsicht unterliegende Einleitung des Ermittlungsverfahrens und die Anordnung der Durchsuchung stattfanden.“