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Kroatien

Grüner Erdrutschsieg bei Bürgermeisterwahl in Zagreb

Tomislav Tomasevic gewinnt die Bürgermeisterwahl in Zagreb überlegen
Tomislav Tomasevic gewinnt die Bürgermeisterwahl in Zagreb überlegenAPA/AFP/DENIS LOVROVIC
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Die kroatische Hauptstadt Zagreb ist politisch grün geworden. Damit ist ein Trend, der schon andere europäische Hauptstädte wie Budapest erfasst hat, auf dem Balkan angekommen.

Der neue Bürgermeister, Tomislav Tomasevic vom links-grünen Bündnis Mozemo (Wir können), der am Sonntag einen Erdrutschsieg einfuhr, ist mit 39 Jahren nicht nur der jüngste Bürgermeister von Zagreb, er leitet auch eine junge, bürgernahe und immer wichtiger werdende Plattform.

Unter seiner Führung werde Zagreb eine grünere, fairere und transparentere Stadt sein, betonte Tomasevic in seiner Siegerrede. Er kündigte eine bessere Stadtverwaltung und bessere Lebensqualität für alle Bürger an. "Zagreb wird eine Stadt für alle sein, nicht nur für Auserwählte", sagte er.

"Ich kämpfe mein ganzes Leben für diese Stadt, gegen die Entscheidungen derer, die diese Stadt gefangen genommen haben und sie als ihren eigenen Bankomat benutzt haben", sagte er mit Blick auf klientelistische Netzwerke aus der 20-jährigen Ära seines Vorgängers Milan Bandic, die heuer abrupt endete, als der Langzeitbürgermeister im Februar an einem Herzinfarkt starb. Seine lange Amtszeit war von zahlreichen Vorwürfen der Korruption und des Klientelismus geprägt.

Tomasevic erinnerte daran, dass seine Kampagne für Zagreb bereits im Jahr 1998 begonnen habe, als er gegen illegale Müllentsorgung in Wasserschutzgebieten kämpfte. Damals schloss sich Tomasevic als 16-Jähriger der Zagreber Umweltorganisation Zelena Akcija (Grüne Aktion) an. Das bestimmte seine künftige professionelle Laufbahn und führte dazu, dass er sich die nächsten zwei Jahrzehnte als Aktivist mit Fragen des Umweltschutzes, des öffentlichen Raums, der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit befasste. Tomasevic studierte zunächst Jus, wechselte aber vor dem Abschluss zur Politikwissenschaft in Zagreb. In Cambridge absolvierte er Magisterstudium im Bereich Umwelt, Gesellschaft und Entwicklung.

"Vor uns steht große Arbeit"

Seinen ersten Vorstoß in der Hauptstadtpolitik machte er 2017, als er schon damals für das Bürgermeisteramt kandidierte, aber nur knapp vier Prozent erreichte. Seine politische Plattform "Zagreb je nas" (Zagreb gehört uns) aus linken und grünen Parteien zog allerdings mit vier Mandaten erstmals in die Stadtversammlung ein. Dort profilierte sich Tomasevic als scharfer Kritiker von Langzeitbürgermeister Bandic.

Im Jahr 2019 begab sich Tomasevic mit der neugründeten links-grünen Partei Mozemo auch in die nationale Politik Kroatiens. Das erste Antreten bei der Europawahl blieb erfolglos, ein Jahr später wurde das Wahlbündnis aber zur größten Überraschung der Parlamentswahl. Erstmals zogen Grüne in das kroatische Parlament ein, wo der links-grüne Block derzeit sechs Mandate hält. Seinen Sitz im Parlament wird Tomasevic nun zurücklegen.

Der zweite Auftritt bei den Lokalwahlen war nunmehr triumphal: Bei der zweiten Runde der Bürgermeisterwahl hat Tomasevic mit 65,25 Prozent gegen den Rechtspopulisten Miroslav Skoro (34,8 Prozent) gesiegt. In der Stadtversammlung erreichte Mozemo 23 der insgesamt 47 Mandate und verfehlte die absolute Mehrheit um lediglich ein Mandat. Erwartet wird eine Koalition mit den Sozialdemokraten (SDP), die fünf Mandate halten.

Die satte Mehrheit dürfte dem neuen Bürgermeister die angekündigten Veränderungen erleichtern. "Vor uns steht große Arbeit. Die Veränderungen werden weder schnell noch einfach sein", sagte Tomasevic am Wahlabend. Als erstes will er die nach seiner Ansicht überdimensionierte Stadtverwaltung umstrukturieren. Der grüne Stadtchef kündigt außerdem an, in der Stadt weiterhin zu Fuß, mit dem Fahrrad oder der Straßenbahn unterwegs zu sein. Sein Dienstwagen wolle er nur nützen, wenn es das Protokoll verlange.

Neue Stadtchefs in allen Großstädten

Die zweite Runde der Lokalwahlen in Kroatien hat am Sonntag in den vier größten Städten keine Überraschungen gebracht: Die Sieger des ersten Durchgangs konnten sich auch in den Stichwahlen behaupten. Neben Zagreb bekommen auch die anderen drei  Großstädte neue Stadtchefs.

Einen großen Erfolg feierte der Liberale Ivica Puljak in Split. Der Kandidat der Kleinpartei Centar besiegte mit 56,8 Prozent den Kandidaten der rechtskonservativen HDZ, Vice Mihanovic (43,3 Prozent). Die HDZ, die in Dalmatien sowohl auf der lokalen als auch regionalen Ebene traditionell stark ist, hat damit nach vier Jahren die Führung der zweitgrößten Stadt im Land verloren. Der bisherige HDZ-Bürgermeister Andro Krstulovic Opara hatte sich nicht für eine zweite Amtszeit beworben.

Unterdessen bleibt Rijeka die Hochburg der oppositionellen Sozialdemokraten (SDP), obwohl die 20-jährige Ära von Langzeitbürgermeister Vojko Obersnel endete. Der bisherige Vize-Bürgermeister Marko Filipovic gewann mit 54,5 Prozent gegen den parteiunabhängigen Kandidaten Davor Stimac (45,5 Prozent).

HDZ-Chef und Kroatiens Regierungschef Andrej Plenkovic verkündete am Sonntagabend, dass seine Partei "der absolute, kolossale Sieger" der Lokalwahlen sei. Obwohl die Regierungspartei die bisher größte Zahl der Gespanschaften (ähnlich wie Bundesländer) und 15 von 20 Hauptleuten stellt, musste sie laut Medienberichten freilich auch schmerzvolle Niederlagen hinnehmen.

In Dalmatien verlor die HDZ nicht nur in Split, auch die Gespanschaft Sibenik-Knin ist nicht mehr in ihren Händen. In der ostkroatischen Stadt Vukovar, die für die HDZ symbolische Bedeutung hat, hat ihr Kandidat gegen den bisherigen Bürgermeister Ivan Penava verloren. Penava überwarf sich mit der HDZ und trat heuer als Unabhängiger an. Unterstützt wurde er von der Heimatbewegung, die der HDZ im rechten Lager zunehmend Konkurrenz macht. Erfolgreich war die Regierungspartei hingegen in der viertgrößten Stadt Osijek, wo sie mit ihrem Kandidaten Ivan Radic (62,7 Prozent) zum ersten Mal regieren wird.

Bei den Lokal- und Regionalwahlen konnten sich dieses Mal auch zahlreiche unabhängige Kandidaten behaupten. Auf der anderen Seite wurden einige langjährige Bürgermeister und Hauptleute abgewählt. Das deuten Beobachter als Zeichen, dass sich kroatische Wähler zunehmend Veränderungen wünschen.

 

(APA)