Neben Differenzen rund um Corona sorgt der Umgang mit der Justiz für Streit in der Koalition. Und bei der Immunität von ÖVP-Mandatarin Steinacker muss man nun Farbe bekennen.
„Das Beste aus beiden Welten“ – so wurde die Koalition zu Beginn von ÖVP-Seite beworben. Dem grünen Partner ging der Spruch schon damals auf den Wecker, wenngleich man in der Koalition selbst eine große Chance für sich sah. Inzwischen geht man sich in der Regierung aber auch gegenseitig auf die Nerven. Doch inwiefern sind die aktuellen Streitigkeiten rund um Corona und Justiz wirklich eine Gefahr für den Zusammenhalt in der Regierung?
„Mit dieser türkisen Schnöseltruppe geht's einmal gar nicht“, hatte Werner Kogler noch im Wahlkampf 2019 gesagt. Doch gerade das Zusammenspiel von Kogler und Kanzler Sebastian Kurz funktioniert gut. Als Anfang des Jahres hinter den Kulissen ein veritabler Streit um die Impfstoffverteilung zwischen dem damaligen Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Kurz ausbrach, war Kogler es, der die Wogen glättete. Zwischen Kurz und Anschobers Nachfolger Wolfgang Mückstein gab es nun sogar offene Irritationen bei den Öffnungsschritten. ÖVP-Klubchef August Wöginger richtete darauf den Grünen aus, man brauche „ein Gespür für die Menschen“.