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Grüner Pass

Man kann schon zugeben, wenn es nicht so läuft wie gedacht

Der Grüne Pass startet also doch nicht am Freitag. Die Kommunikation der Regierung dazu ist jämmerlich. Es ist keine Schande, wenn sich ein so großes Projekt verzögert.

Mit dem 4. Juni wird’s nichts. Am Freitag hätte der sogenannte Grüne Pass starten sollen. Ein für die EU genormter QR-Code, der den Nachweis der Impfung, Testung oder Genesung im EU-Raum deutlich vereinfachen und vereinheitlichen soll. Oder zumindest eine österreichische Version davon. Es war seit zwei Wochen abzusehen, dass das doch ein recht ambitionierter Plan war, Anfang Juni zu starten. Redet man mit involvierten Personen, ächzen die unter dem gewaltigen Zeitdruck und der Größe des Projekts. Und einfach ist das Projekt bestimmt nicht. Auf der einen Seite ist da der Dachverband der Sozialversicherungen, der auf den Impfdaten sitzt, andererseits das Bundesrechenzentrum, das die Genesenen- und Getesteten-Daten für das Gesundheitministerium verwaltet und alles zusammenführen und die QR-Codes generieren soll. Und schließlich ist da noch das Gesundheitsministerium selbst, das den Projektmanager gibt und offenbar mit dieser Rolle nicht so ganz klar kommt.

Man braucht nicht allzu viel Fantasie, um sich vorzustellen, wie schwierig so ein heikles Megaprojekt sein muss. In der Pandemie haben wir gelernt, dass IT-Projekte, im staatsnahen Bereich nicht unbedingt hochflexibel sind. Wir erinnern uns an die Zeiten, in der die Teststraßen mit Papier und Bleistift Formulare ausfüllen mussten, weil das Bundessystem noch nicht oder nur bedingt einsatzfähig war. Die Bundesländer zauberten ihre eigenen Lösungen aus dem Hut und schimpften gleichzeitig auf den Bund. Erinnern wir uns an das unfassbar aufregende Leuchtturmprojekt Kaufhaus Österreich, das Amazon die Stirn bieten wollte. Und schlussendlich die eigentlich sehr gelungene Corona-App. Selbst Apple und Google besserten im Eilzugstempo die fehlenden technischen Details in ihren Betriebssystemen nach, damit Corona-Apps zuverlässig funktionierten. Die Jö-Karten-Kunden wollten die Corona-App aber nicht so recht, denn da gibt man ja persönliche Daten her. Und die Regierung konzentrierte sich in TV-Spots lieber auf einen Babyelefanten.

Beim Grünen Pass bremsten politisches Ränkespiel, Land-Bund-Neid und die Kulturen unterschiedlicher Einrichtungen die Entwicklung wieder einmal ordentlich aus. Und zum Schluss kommen die Datenschützer, die dann mit Freude und großem Getrommel eine fast fertige Lösung zu Grabe tragen, obwohl sie schon im Vorfeld eingebunden waren. So geschehen beim Grünen Pass der Sozialversicherung, der auf der E-Card aufsetzte.

Die Regierung redet bei den allwöchentlichen Corona-Pressekonferenzen aber trotzdem im langweiligen Polit-PR-Sprech um den heißen Brei herum. Angekündigt hat sie viel rund um den digitalen Grünen Pass. Aus April wurde Mai, aus Mai wurde der 4. Juni und aus dem 4. Juni wurde jetzt irgendwann „schrittweise“. Ministerien und Bundeskanzler erklären uns, dass es den Grünen Pass eh schon gibt. Ja, stimmt. Ein gelber Impfpass oder Impfkarte, ein Absonderungsbescheid oder eine PDF-Datei als Testzertifikat, die auch schon einen QR-Code drauf hat. Der hat aber mit dem von der EU exakt gar nichts zu tun. Den Grünen Pass mit einem EU-konformen Code gibt es nicht und wird es auch kommende Woche nicht geben. Frühestens in der zweiten Junihälfte.

So schwer ist es nicht, bei solchen IT-Projekten Klartext zu reden, und übrigens Verzögerungen sind dabei ganz normal. Hier eine Idee, was man den Steuerzahlern sagen könnte, anstatt der EU den Schwarzen Peter zuzuschieben: „Wir schaffen es nicht bis zum 4. Juni mit dem digitalen QR-Code nach EU-Norm. Aber wir sind weiter als andere Länder in der EU. Wir wollen eine saubere Lösung ohne Steuergeldverschwendung, die sicher und zuverlässig funktioniert. Gebt uns noch etwas Zeit. Wir müssen das testen, testen und testen und ein Debakel á la Kaufhaus Österreich vermeiden.“ Das versteht jeder und wäre vor allem eines: ehrlich.