Quergeschrieben

Der Sommer unseres Unbehagens. Wer entscheidet über Privates?

In dieser parteipolitisch hysterischen Zeit müssen Fragen der Meinungsfreiheit und Befangenheit in Spitzenpositionen geklärt werden. Gesucht: Ein kühler Kopf.

Unbehagen, Missvergnügen, Überdruss. Nein, Covid-19 ist damit nicht gemeint und auch nicht die Frage, ob es wirklich ein Sommer „wie früher“ werden kann oder ob im Herbst alles für eine nächste Welle vorbereitet sein wird.

Gemeint ist die Veröffentlichung von Chats und die Frage, wer bestimmt, dass dies im „öffentlichen Interesse“ ist. Gemeint ist die Klärung, ob „ein privates Gespräch unter Freunden und öffentliche Äußerungen gänzlich verschiedene Dinge sind“, wie Ex-Justizminister, Ex-Vizekanzler, bald Ex-Höchstrichter Wolfgang Brandstetter am Donnerstag meinte. Oder ob sie nicht doch Ausdruck einer Haltung und Einstellung dem VfGH gegenüber sind, die so nicht akzeptiert werden können. Die Bürger können verlangen, dass ein Höchstrichter „jedes Wort auf die Goldwaage“ legt und sich nicht „mit spaßhaften und nicht ganz korrekten Bemerkungen“ über ein Kollegium äußert, dem er angehört.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Gastkommentar

Die Justiz: Eine Säule im Rechtsstaat

Die jüngsten Exzesse der Regierenden gegenüber der Justiz sind eine Gefahr für den Rechtsstaat.
Symbolbild: Öbag-Chef Schmid räumt seinen Posten.
Vertragsauflösung

Schmid bekommt Öbag-Vertrag nicht ausbezahlt, aber...

Der Vertrag von Thomas Schmid als Öbag-Vorstand wäre noch bis März 2022 gelaufen, nun wurde er aufgrund anhaltender Vorwürfe einvernehmlich aufgelöst. Eine Abschiedszahlung erhält er trotzdem.
Ibiza-Untersuchungsausschuss
Quergeschrieben

Brisante Zufallsfunde gäbe es ziemlich sicher bei allen Parteien

Recht auf Privatsphäre und Datenschutz sind, so scheint's, abgeschafft. Privatchats zu veröffentlichen erinnert an DDR- und Stasi-Methoden. Oder an Fürst Metternich.
Leitartikel

Die dicke, die dünne und die feine rote Linie

Unschuldig bis zum Urteil: En passant hat Alexander Van der Bellen die leise tickende Neuwahlbombe entschärft. Die ÖVP kann nun hoffen, dass sich die Frage nicht stellt, auf die sie keine Antwort hat.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.