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Israel

Verwirrung um Kanzler-Video auf Netanjahus Twitter-Kanal

Sebastian Kurz lobt Benjamin Netanyahu für den Erfolg beim Impfprogramm
Sebastian Kurz lobt Benjamin Netanyahu für den Erfolg beim ImpfprogrammAPA/HELMUT FOHRINGER
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"Du warst es, der mich als erster vor der massiven Gefahr des Coronavirus gewarnt hat“, sagt Kurz in einem Video auf dem Twitter-Kanal des israelischen Premiers. Dies sei aber nicht als Rückendeckung für Netanjahu zu verstehen, der derzeit gegen sein politisches Aus kämpft.

In einer Videobotschaft, die Netanjahu am Sonntagabend im Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte, dankte Kurz "Bibi" für "die gute Kooperation im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie" und lobte dessen Erfolge beim Impfprogramm. Netanjahu kommentierte das Video mit den Worten: "Danke mein Freund Bundeskanzler von Österreich".

"Du warst es, der mich zu Beginn des letzten Jahres als erster vor der massiven Gefahr des Coronavirus gewarnt hat", sagte Kurz in der undatierten Videobotschaft. Dadurch sei Österreich durch früh gesetzte, harte Maßnahmen relativ effektiv durch die erste Welle der Pandemie gekommen. Er sei "sehr beeindruckt von der Effizienz des Impfprogramms in Israel", lobte Kurz und verwies auf die im März bei einem Besuch in Israel angekündigte Kooperation bei Impfstoffforschung und - produktion. "Danke nochmal, ich schätze unsere Kooperation und Partnerschaft sehr und alles Gute nach Israel", schloss Kurz.

Nicht mehr lange Regierungschef?

Netanjahu stemmt sich derzeit mit allen Kräften gegen den drohenden Amtsverlust. Unter anderem baut der seit 2009 amtierende Regierungschef massiven Druck auf Abgeordnete aus, damit sie nicht für eine von der Opposition geplante neue Regierung ohne ihn stimmen. Seine Unterstützer versammelten sich unter anderem vor den Häusern von Abgeordneten, um dem Ansinnen Netanjahus Nachdruck zu verleihen. Die Stimmung ist so aufgeheizt, dass der Chef des Inlandsgeheimdienst am Wochenende vor einem Blutvergießen warnte.

Die freundlichen Worte von Österreichs Kanzler können als ein Versuch Netanjahus interpretiert werden, internationalen Rückhalt zu signalisieren. Das Bundeskanzleramt betont jedenfalls gegenüber der „Presse“, dass sich die Videobotschaft von Kurz ausschließlich um die gute Kooperation mit Israel in der Corona-Pandemie drehe und nicht als Einmischung in innenpolitische Debatten zu verstehen sei.

Die für Israel geplante neue Regierungskoalition aus unterschiedlichen politischen Lagern eint vor allem der Wunsch, Netanjahu nach zwölf aufeinanderfolgenden Jahren im Amt abzulösen. Der Regierungschef steht derzeit wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht. Im Fall einer Verurteilung droht ihm eine Gefängnisstrafe.

Das Parlament werde spätestens am Montag nächster Woche über das geplante Acht-Parteien-Bündnis abstimmen, gab Parlamentspräsident Yariv Levin am Montag in Jerusalem bekannt. Das genaue Datum werde er noch nennen. Der Politiker von Netanjahus Likud-Partei betonte, er halte sich mit diesem Zeitrahmen ans Gesetz. Die künftigen Koalitionspartner hatten eine Abstimmung bereits am Mittwoch gefordert.

In einer früheren Version dieses Artikels stand im Titel: „Kurz stärkt Netanjahu vor drohendem Amtsverlust den Rücken“. Nach der Klarstellung des Bundeskanzleramts haben wir die Überschrift konkretisiert.

(APA)