Thomas Schmid ist für die ÖVP-Spitze zur Belastung geworden. Die Affäre sollte den Anstoß für eine Neustrukturierung der Staatsbeteiligungen liefern.
Der Rücktritt von Öbag-Chef Thomas Schmid überrascht nicht – wohl aber der Zeitpunkt: Was genau ist jetzt eigentlich passiert, das den Aufsichtsrat veranlasst hat, die Notbremse zu ziehen? Die Chats, in denen sich der Manager der Staatsbeteiligungen über den „Pöbel“ und über Flüchtlinge in Schlauchbooten lustig macht, sind doch schon seit einiger Zeit öffentlich. Zumal diese Chats zwar ungustiös, im Vergleich zu dem, was vorher schon bekannt war, aber von geringerer rechtlicher Relevanz sind.
Das eigentlich Problematische an der Causa Schmid ist dessen Bestellung zum Öbag-Vorstand. Schmid hat – und das ist gut dokumentiert – das Öbag-Gesetz wesentlich beeinflusst, die Ausschreibung für den Vorstandsjob auf sich maßgeschneidert und selbst den Aufsichtsrat ausgesucht, der ihn dann bestellt hat. Derartige Postenbesetzungen erinnern an das Prozedere in Ländern mit niedrigen rechtsstaatlichen Standards. Jedenfalls ist ein Aufsichtsrat am Gängelband des Vorstandes nicht sehr vertrauenserweckend – immerhin geht es um die Verwaltung staatlichen Vermögens. Politisch indiskutabel ist es ohnehin.
