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Budgetverhandlungen

Wie man an Millionen kommt

Der Diener vieler Minister: Thomas Schmid wechselte mit Michael Spindelegger 2013 vom Außen- ins Finanzressort und blieb drei Minister lang.
Der Diener vieler Minister: Thomas Schmid wechselte mit Michael Spindelegger 2013 vom Außen- ins Finanzressort und blieb drei Minister lang.Herbert Neubauer/APA/picturedesk
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Kann ein einzelner Beamter des Finanzressorts nach Belieben Millionen verteilen? Thomas Schmid und die Frage, wie ein Budget entsteht.

Wien. 2016 war ein gutes Jahr für die Ministerien. Damals konnte nicht nur Sebastian Kurz „Geld sch. . .“, um es mit den Worten von Thomas Schmid zu sagen. Sondern beispielsweise auch Hans Peter Doskozil (SPÖ), in jenem Jahr Verteidigungsminister in der SPÖ/ÖVP-Koalition. Und zwar bedeutend mehr als Kurz: Sein Budget stieg um 246 Millionen Euro. Ob er deswegen den Eindruck hatte, jemandem etwas zu schulden, ist nicht bekannt. Zumindest sind bisher keine privaten SMS seines von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmten Handys (Ermittlungen wegen falscher Zeugenaussage) aufgetaucht.

Wie schwer wiegt die Nachricht des ehemaligen Öbag-Chefs Schmid an Kurz, in der er – mit Smileys untermalt – zur Budgeterhöhung für den damaligen Außenminister meinte: „Du schuldest mir was“? Schmid war zu jener Zeit Generalsekretär im Finanzministerium und Kabinettschef des damaligen Finanzministers, Hans Jörg Schelling (ÖVP). Ein mächtiger Mann also, aber – wie mehrere mit der Budgeterstellung vertraute Personen meinen – niemand, „der allein Millionen vergeben kann“.

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