Gipfeltreffen

EU und USA legen Streit um Airbus und Boeing fünf Jahre lang auf Eis

EU-US summit in Brussels
EU-US summit in BrusselsREUTERS
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Die US-Strafzölle von Ex-Präsident Trump auf Aluminium und Stahl hingegen bleiben bestehen.

Das erste Gipfeltreffen der EU-Spitzen mit einem amerikanischen Präsidenten seit sieben Jahren brachte zumindest einen Etappenerfolg. Die beiden Seiten einigten sich am Dienstag anlässlich von Präsident Joe Bidens Besuch in Brüssel darauf, den seit 17 Jahren währenden Streit um die staatlichen Subventionen für die jeweiligen führenden Luftfahrtkonzerne Airbus und Boeing für fünf Jahre auszusetzen. Schon vorab hatte die US-Regierung die Einhebung von Strafzöllen auf ausgewählte Importe aus der EU für vier Monate pausiert.

„Wir haben einen Durchbruch bei Flugzeugen“, sagte Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, nach dem Treffen. „Das Abkommen, das wir gefunden haben, eröffnet ein neues Kapitel. Wir schreiten von Rechtsstreit zu Zusammenarbeit. Das ist der längste Handelsstreit in der Geschichte der WTO.“ Eine Arbeitsgruppe solle nun klären, welche europäischen beziehungsweise amerikanischen Staatsbeihilfen für Boeing beziehungsweise Airbus diskriminierend sind und den fairen Wettbewerb der beiden weltgrößten Luftfahrtkonzerne stören. Fünf Jahre bleiben dafür Zeit, die beiden einigten sich darauf, die jeweiligen von der Welthandelsorganisation WTO genehmigten Strafzölle nicht anzuwenden.

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