Das Verteidigungsministerium und die Heeresführung werden neu strukturiert. Verwaltung und militärische Führung sollen getrennt werden.
Der Bundespräsident und Oberbefehlshaber weiß es schon: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) informierte gestern, Dienstag, Alexander Van der Bellen über ihre Pläne für eine große Strukturreform.
Das Verteidigungsministerium und die Heeresführung werden, neu strukturiert. Kern der Reform ist eine Verschlankung der Führungsstruktur und die Trennung von Verwaltung und militärischer Führung. Der erste Punkt: Aus bisher fünf Sektionen in der Zentralstelle werden drei Direktionen. Der Personalbestand im Ministerium schrumpft dabei. Das Ministerium, das bisher fünf Sektionen hatte, besteht künftig aus dem Kabinett inklusive Generalsekretär, darunter folgen zwei zivile Generaldirektionen: eine für Personalführung und Budget zuständige Präsidialdirektion und eine für Recht, Diplomatie und Kommunikation zuständige Direktion für Verteidigungspolitik. Darüber hinaus wird eine Direktion Revision und Disziplinar- und Beschwerdewesen gebildet. Die Umstellung auf Direktionen sei eine Anpassung an internationale Standards, heißt es.
Punkt zwei: Der Generalstabschef bekommt eine Doppelfunktion: Er ist als Person Teil des Ministeriums und gleichzeitig Generaldirektor für Landesverteidigung. Der Generaldirektion werden in Form von acht weiteren Direktionen alle Fachbereiche der Truppe unterstellt, zudem ist ihr die Direktion Fähigkeiten- und Grundsatzplanung zugeordnet. Aus dem Kommando Streitkräfte wird beispielsweise die „Direktion Einsatz“. Die „Luftkomponenten“ werden in der Direktion „Luftstreitkräfte“ zusammengeführt. Et cetera.
Für Truppen ändert sich nichts
Alle Führungspositionen werden neu ausgeschrieben. Im Ressort versichert man, dass es bei dieser Strukturreform nicht – wie von der Opposition kritisiert – um Umfärbungen gehe, sondern um eine „Verschlankung der Verwaltung und Stärkung der Truppe“. Generalstabschef Robert Brieger behält seine Funktion bis er als Leiter des Militärausschuss der EU im Mai 2022 nach Brüssel wechselt. Ausgearbeitet wurde die Reform federführend vom Generalsekretär von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), Dieter Kandlhofer. Er soll nach dem Umbau eine der beiden zivilen Sektionen leiten.
Mit der Reform sollen die bisherige Verwaltung und die militärische Führung getrennt und damit Doppelgleisigkeiten beseitigt werden. War es bisher so, dass bei jeder Anforderung vier bis fünf Ebenen und Hierarchien beschäftigt waren, werden künftig nur zwei Ebenen mit einander direkt kommunizieren: Die betroffene Einheit und die zuständige Direktion.
Spätestens im April 2022 soll die Reform werden. Durch die Zentralstellenorganisation soll Personal aus dem Ministerium in die Truppe verlagert werden. Es soll aber niemand an einen anderen Ort versetzt werden. Für die Truppe ändert sich nichts, die Militärkommanden, Brigaden und Bataillone bleiben unverändert.
(APA)