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Gastkommentar

Belgiens Eliten sind vom Virus des Antisemitismus befallen

Sophie Wilmès
Sophie Wilmès wird von einigen ihrer Koalitionspartner für ihre mangelnde Härte gegenüber dem Staat Israel kritisiert. Und hartnäckig wird die Frage nach ihrer angeblichen jüdischen Herkunft thematisiert.APA/AFP/POOL/VIRGINIA MAYO
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Der Antisemitismus breitet sich unter den politischen Eliten in Belgien aus. Europa muss darauf reagieren.

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In Brüssel haben das Europäische Parlament und der Europäische Rat in den vergangenen Jahren strenge Regelungen zur Bekämpfung des Antisemitismus verabschiedet, aber das Gastgeberland der EU fühlt sich davon nicht betroffen. Es ist an der Zeit, dass sich das ändert. Die EU-Institutionen müssen dabei eine wesentliche Rolle spielen - und zwar mehr mit Taten als mit Worten.

Einige belgische Politiker wollten Israel schon lange auf die Anklagebank setzen, und sie fanden in Israels Antwort auf die jüngsten Raketenangriffe durch eine international anerkannte Terrorgruppe, der Hamas, eine willkommene Gelegenheit dazu. Die Debatte hat sich in Richtung eines krassen Antisemitismus verschoben. Die Vorsitzende der flämischen Grünen Partei, Meyrem Almaci, beschuldigt ungeniert „Juden", sie würden den Palästinensern das gleiche antun, was sie während des Holocausts erdulden mussten. Und sie hat bewusst die Unwahrheit gesagt, indem sie suggerierte, dass Israel die „Juden" impfe, aber nicht die arabische Bevölkerung.

Belgiens Grüne werden also gezielte Sanktionen gegen Israel auf den Tisch der Regierung legen. Dies gab Almaci am 17. Mai in der Fernsehsendung „De afspraak" des öffentlich-rechtlichen Senders VRT bekannt. Almaci schlug vor, Produkte aus israelischen Siedlungen zu boykottieren und Geldflüsse in diese Gebiete zu blockieren. „Ich denke, dass es jetzt einen festen internationalen Druck geben sollte, dass unser Land (Belgien, Anm.) innerhalb Europas die Führung in dieser Sache übernehmen darf", sagte Almaci.