Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Quergeschrieben

Wenn Richter Klimahelden spielen und so die Demokratie gefährden

Unter Berufung auf „Menschenrechte“ entmachten Gerichte zunehmend die demokratisch legitimierten Volksvertretungen; ganz besonders in der Klimapolitik.

Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist gerade eine Klage der Schweizer „Klima-Seniorinnen“ anhängig, die durchsetzen wollen, dass die eidgenössische Regierung noch wesentlich strengere Maßnahmen zum Schutz des Weltklimas beschließen muss, als derzeit der Fall ist. Falls Sie nicht wissen sollten, was „Klima-Seniorinnen“ sind: ein „Betroffenen-Verein“, so die Selbstdefinition. „Wir fühlen uns mit unserer erwiesenen besonderen Verletzlichkeit als ältere Frauen vom Bundesrat (der Schweizer Regierung, Anm.) nicht genügend geschützt vor der Klimakatastrophe.“ Nun sollte man meinen, dass der Zustand des Weltklimas in 50 Jahren oder so vielleicht gerade für betagtere Mitbürgerinnen keine allzu große persönliche Betroffenheit mehr konstituieren wird, aber gut, die Leute werden ja immer älter.