Während der Krise schien das Geld abgeschafft: Die EU-Staaten überboten sich bei den Hilfszahlungen an Firmen. Jetzt muss der Schuldenberg wieder abgebaut werden, in Österreich kommt auch noch eine Steuerreform dazu.
Maastricht war lange Jahre das mahnende Wort, wenn EU-Staaten ihre Budgets erstellten. Die Konvergenzkriterien für die Teilnahme an der Wirtschafts- und Währungsunion, auf die man sich 1992 in der niederländischen Stadt Maastricht geeinigt hatte, sind streng: Das öffentliche Defizit darf nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen, der öffentliche Schuldenstand maximal 60 Prozent des BIPs.
Und dann kommt die Coronakrise, und alle Vorschriften sind Makulatur – sehr zur Freude mancher Staaten, die ohnehin mit den Maastricht-Kriterien zu kämpfen hatten. Geringere Einnahmen, vor allem aber höhere Ausgaben zur Unterstützung der Unternehmen wirbelten alle Budgetpläne durcheinander und haben tiefe Spuren in den Staatshaushalten des Jahres 2020 hinterlassen. Spanien schloss laut Daten von Eurostat das Jahr mit einer Rekord-Neuverschuldung von 11,8 Prozent des BIPs ab, Malta mit etwas über zehn Prozent.