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Grundrechte

Sloweniens Ministerpräsident: Medienhäuser haben kein Recht auf Meinungsfreiheit

Janez Jansa
Janez JansaAPA/AFP/POOL/JOHANNA GERON
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Janez Jansa, der immer wieder aufgrund seines Umganges mit Journalisten kritisiert wird, nennt die Meinungsfreiheit ein individuelles Recht.

Nach Ansicht des slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa ist Meinungsfreiheit ein individuelles Recht, das Medienunternehmen nicht zustehe. "Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht und gehört dem Einzelnen, nicht den Medienhäusern und Konzernen", sagte Jansa am Samstag im slowenischen Slovenske Konjice bei einem Kongress seiner Partei SDS, wie das slowenische Portal "24ur.com" berichtete. Slowenien übernimmt am 1. Juli turnusgemäß den EU-Ratsvorsitz.

Jansa wird seit langem immer wieder vorgeworfen, Journalisten beschimpft zu haben und die Medien in seinem Land unter Druck zu setzen. Auf dem Parteitag der konservativen SDS wurde er erwartungsgemäß zu deren Vorsitzenden wiedergewählt. Er war der einzige Kandidat für dieses Amt, das er seit 1993 innehat.

 

(APA/dpa)