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Iran

Internationaler Gegenwind und auch Rückenwind für Raisi

Der erste Presseauftritt des neuen Präsidenten wurde auf Montag verschoben. Es soll dabei auch um die künftige Außenpolitik des Landes gehen.

Teheran. Nicht nur aus Israel weht dem neuen iranischen Präsidenten ein kräftiger Wind entgegen: Die US-Regierung verlautbarte am Sonntag, den Iranern sei „ein freier und fairer Wahlprozess verwehrt worden“. Ein Sprecher des Außenministeriums kündigte allerdings zugleich an, man werde die Verhandlungen über Irans Atomprogramm wohl fortsetzen.

In vielen EU-Staaten war der absehbare Wahlsieg Ebrahim Raisis schon im Vorfeld skeptisch gesehen worden. Die EU will trotz der Warnungen aus Israel ebenfalls weitere Gespräche über das Atomabkommen mit Teheran führen. Man sei bereit, mit der neuen Regierung im Iran zusammenzuarbeiten, sagte eine Sprecherin des Außenbeauftragten Josep Borrell am Samstag in Brüssel.

Aus vielen Staaten kamen auch diplomatisch-neutrale bis positive Aussagen zu Raisis Wahl: Russlands Präsident Wladimir Putin etwa sagte, die Beziehungen zum Iran seien traditionell gut; er hoffe, dass Raisis Amtsführung dazu sowie zur regionalen Stabilität auch künftig betrage. Syriens Staatschef Bashar Al-Assad gratulierte ausdrücklich, ebenso die Hamas in Gaza und die Hisbollah im Libanon. Höfliche Signale und Angebote der Kooperation und Diplomatie kamen unter anderem aus der Türkei, dem Oman, Katar, dem Irak und Kuwait.

Eine für Sonntag geplante erste Pressekonferenz Raisis wurde unterdessen ohne Begründung auf heute, Montag, verschoben. Raisi will dabei den künftigen politischen Kurs des Landes erläutern. Es soll dabei auch um das Atomabkommen von 2015 gehen, das vor dem Aus steht.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.06.2021)

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