Der sozialdemokratische Premier hatte eine Vertrauensabstimmung verloren und räumt vorerst das Feld. Auch der Ulf Kristersson von den Moderaten kann jetzt versuchen, eine Regierungsmehrheit zu finden.
Eine Woche nach einem Misstrauensvotum im Parlament hat der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven am Montag seinen Rücktritt eingereicht. Der 63 Jahre alte Chef der Sozialdemokraten sagte bei einer Pressekonferenz, angesichts der Pandemie sei eine Neuwahl nicht das Beste für Schweden, da nur noch ein Jahr bis zur Parlamentswahl verbleibe. Löfven hatte nach dem Misstrauensvotum eine Woche Zeit, um sich zwischen den Optionen Rücktritt und Neuwahl zu entscheiden.
Der Präsident des Reichstags muss nun einen Kandidaten finden, der den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten soll. Stefan Löfven könnte auch eine neue Chance bekommen. "Ich stehe zur Verfügung, um eine Regierung zu führen, die der Reichstag tolerieren kann", sagte Löfven. Mit welchen Parteien er eine Regierung bilden will, ließ er offen. Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, arbeitet daran, eine Mehrheit für ein bürgerliches Bündnis zu sammeln.
Patt bei Neuwahlen wahrscheinlich
Löfven hatte eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren, nachdem die Linkspartei im Streit über geplante Lockerungen der Mietpreiskontrolle ihre Tolerierung der Regierungskoalition zurückgezogen hatte. Umfragen zufolge würde es bei einer Neuwahl erneut auf ein politisches Patt hinauslaufen.
Löfven regierte Schweden seit 2014. Er führt eine rot-grüne Minderheitsregierung an, die Anfang 2019 nach zähen Verhandlungen eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit der Zentrumspartei und den Liberalen eingegangen ist. Zudem war er auf Unterstützung der Linken angewiesen, die ihn aber gemeinsam mit dem rechts-konservativen Lager bei dem Misstrauensvotum vor einer Woche zu Fall brachten. Löfven hatte daraufhin angekündigt, Gespräche mit den Parteien führen zu wollen, mit denen seine Sozialdemokraten zusammenarbeiten. Doch blieben die Gespräche ohne Erfolg.
(APA/Red.)
