Iran

UN-Generalsekretär fordert USA zum Verzicht auf Iran-Sanktionen auf

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(210618) -- UNITED NATIONS, June 18, 2021 -- Antonio Guterres addresses the United Nations General Assembly after his aimago images/Xinhua
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Inmitten der Gespräche zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran meldet sich Antonio Guterres zu Wort: US-Präsident Joe Biden möge auf die von seinem Vorgänger, Donald Trump, eingeführten Sanktionen verzichten.

Im Ringen um eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres US-Präsident Joe Biden zu einer Aufhebung der Sanktionen aufgefordert. Er appelliere an die USA, auf ihre unter Bidens Vorgänger Donald Trump verhängten Sanktionen zu verzichten, wie es im Rahmen des Abkommens 2015 vereinbart worden sei, erklärte Guterres in seinem halbjährlichen Bericht zur Umsetzung des Atomvertrags an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Die USA sollten zudem die Ausnahmeregelungen in Bezug auf den Ölhandel mit dem Iran verlängern. Die Führung in Teheran forderte er auf, zur vollständigen Umsetzung des Abkommens zurückzukehren. Eine vollständige Wiederherstellung der Vereinbarung sei der beste Weg, um sicherzustellen, dass das Atomprogramm der Islamischen Republik ausschließlich friedlich bleibe.

Sanktionen ab 2018, Verstöße seit 2019

Der Appell von Guterres kommt inmitten von Gesprächen zur Wiederbelebung des Abkommens, unter dem der Iran Beschränkungen seines Atomprogramms im Gegenzug für eine Aufhebung vieler ausländischer Sanktionen akzeptierte. Bidens Vorgänger Trump hatte den Pakt, der den Iran am Bau von Atombomben hindern soll, 2018 aufgekündigt und erneut harte Sanktionen verhängt, um ein schärferes Abkommen zu erzwingen.

Der Iran begann daraufhin 2019 schrittweise gegen die Auflagen zu verstoßen, insbesondere bei der Uran-Anreicherung. Biden hatte seine Bereitschaft erklärt, über den Abbau der US-Sanktionen zu sprechen, wenn der Iran seinerseits seine Zusagen einhält. Seit der Wahl des Hardliners Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten gibt es aber die Besorgnis, dass die Gespräche erneut ins Stocken geraten könnten.

Deutschlands Außenminister, Heiko Maas, drängte indes darauf, dass auch die neue iranische Führung die bisher getroffenen Vereinbarungen in den Genfer Gesprächen über das Atomabkommen einhält. Die Gespräche seien "mühselig, aber wir kommen Schritt für Schritt voran", sagte Maas. Er verwies darauf, dass die USA ihrerseits die Bereitschaft erklärt hätten, durch die Rücknahme von Trump verhängten Sanktionen gegen Iran dazu beizutragen, dass das Nuklearabkommen wieder belebt wird. Auf der Agenda der Gespräche stünden aber auch eine Debatte über die regionale Rolle des Iran und das ballistische Programm Teherans.

Das internationale Atomabkommen mit dem Iran hatten die fünf UNO-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland unterzeichnet. Der Iran hat stets erklärt, er strebe nicht nach Atomwaffen und nutze seine Atomanlagen zur Energiegewinnung.

(APA/Reuters)

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