U-Ausschuss

Des Kanzlers Spiel auf Zeit

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Kanzler Kurz ließ viel Redezeit durch epische Ausführungen verstreichen. Der Opposition blieb kaum Fragezeit. Das Thema Kirche war der ÖVP sichtlich unangenehm.

Eigentlich wurde erwartet, dass Kanzler Sebastian Kurz im U-Ausschuss eher weniger als viel sagen würde. Immerhin hat seine letzte Befragung desaströs geendet – eine Anklage wegen des Verdachts der Falschaussage steht im Raum. Dann überraschte Kurz jedenfalls zu Beginn alle: Er redete und redete und redete. Wie wann wer mit wem in der Regierung kommuniziert hat. Wie Entscheidungen getroffen wurden. Er reicherte seine Erzählungen mit Anekdoten, vielen Erinnerungen und historischen Analogien an. Er wollte über die Metaebenen sprechen und über die Details. Er referierte lang zu den Parteispenden der ÖVP und sagte: „Es ist an Absurdität nicht zu überbieten zu glauben, dass jemand aus meinem Umfeld bereit ist, eine Straftat zu begehen, nur damit eine Institution vielleicht ein bisschen mehr Geld hat. Selbst aber nichts davon hat und seine Familie vielleicht aus dem Gefängnis anrufen muss. Das müsste ein fester Trottel sein.“

Epische Reden

Es war also die Verzögerungstaktik, auf die die ÖVP setzte. Sie war als erste Fraktion dran zu fragen – sechs Minuten Fragezeit hat jede Fraktion in der ersten Runde. Nach einer Stunde war erst die halbe Fragezeit der ÖVP verbraucht. Insgesamt darf eine Auskunftsperson nicht mehr als vier Stunden befragt werden – darum saßen die anderen Fraktionen auf Nadeln. Denn dass sie viele Fragen haben würden, das stellten sie schon in ihren Eingangsstatements fest, in denen die Emotionen hochgingen.

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