Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist es nach seinem Austritt aus der EVP gelungen, eine rechte Kooperation aus 16 Parteien - darunter die FPÖ - zu gründen. Im EU-Parlament wäre das die drittgrößte Fraktion.
Es ist der erste Schritt zu seinem großen Plan. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán schmiedet seit Monaten eine neue große Rechtsfraktion, in der auch seine eigene Partei Fidesz eine neue politische Heimat in der EU finden soll. Am Freitag gab es den ersten Durchbruch: 16 Parteien unterzeichneten eine gemeinsame Deklaration gegen den EU-Zentralismus - darunter die ungarische Fidesz, die österreichische FPÖ, die polnische PiS, die italienische Fratelli d‘Italia, die ebenfalls italienische Lega und die französische Rassemblement National (RN). Darüber hinaus nehmen auch Parteien wie der Vlaams Belang, die dänische Folkeparti oder die litauische Ja21 sowie weitere Parteien daran teil.
Orbáns ist damit seinem Ziel, im Europäischen Parlament eine neue Fraktion mit starkem ungarischen und polnischen Einfluss zu gründen, einen Schritt näher. Die 16 Parteien hätten 115 Abgeordnete und wären nach der Europäischen Volkspartei (177) und den Sozialdemokraten (148) die drittgrößte Kraft noch vor den Liberalen (98). Für eine Gründung braucht es aber noch weitere Schritte und eine strategische Einigung aller teilnehmenden Parteien.
