Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Scheinaktiv

Richter ließ Scheidung sechs Jahre liegen: Dreifach gestraft

Imago
  • Drucken

Der Bezirksrichter ließ die Klage nicht und nicht dem Gegner zustellen; stattdessen schrieb er wiederholt Verhandlungstermine aus, um sie gleich wieder abzusagen.

Wien. Ein mittlerweile pensionierter Richter hat die Klage einer Frau auf Aufhebung oder Scheidung ihrer Ehe sechs Jahre lang liegen lassen, ohne irgendetwas zu ihrer Erledigung zu unternehmen. Er war an einem Bezirksgericht im Sprengel des – auch für Salzburg zuständigen – Oberlandesgerichts Linz (un)tätig. Die vom Oberlandesgericht Innsbruck verhängte Disziplinarstrafe fiel mit nur einem Monatsbezug eher mild aus – auch deshalb, weil er zuvor mit zwei anderen Sanktionen belegt worden war.

Die Frau wollte sich von ihrem in der Türkei lebenden Mann trennen und klagte diesen im September 2013. Der Richter musste den Fall von einer befangenen Kollegin übernehmen. Ihm gefiel weder, den Akt zu „erben“, noch, dass der eine Scheidungssache betraf, wie sie sonst nicht zu seinem Tätigkeitsfeld gehörte. Dazu kam der lästige Auslandsbezug.

Der Mann ließ die Klage nicht und nicht dem Gegner zustellen; stattdessen schrieb er wiederholt Verhandlungstermine aus, um sie sodann abzusagen. Mit solchen Scheinaktivitäten gelang es ihm, die automatisierten Prüflisten zu unterlaufen. Den vorgesehenen Rechtshilfeweg über das Justizministerium in die Türkei mied er ebenfalls, um nicht aufzufallen.